Politik

Winterthur Stadt | 22.02.2012

Die Leere nach dem grossen Erfolg

Das Ja zum Zentrumslasten­ausgleich für Winterthur überstrahlt die Leistungen von Stadträtin Verena Gick (FDP). Alles andere ist Beilage.

• Quelle:MARC DAHINDEN

Strebt in Richtung Meisterschaft
Jahrelang hatte sie taktiert und gekrampft, hatte vor den Kulissen gejammert und geklagt und dahinter geschickt mit ihren Amts- und Parteikollegen verhandelt – in Zürich, an der Goldküste, in den Landgemeinden. Im letzten Jahr konnte die freisinnige Finanzvorsteherin Verena Gick den verdienten Pokal in Empfang nehmen: Fast drei Viertel des Stimmvolks sagten Ja zum neuen Finanzausgleich. Ein grosser Tag für Gick.

Hat einen Meilenstein gesetzt
Das Resultat kann sich sehen lassen: Winterthur hat für die nächsten Jahrzehnte einen fixen Zen­trumslastenausgleich auf sicher und die Hoheit über seine Finanzen zurück. Über Investitionen und Steuerfuss kann die Stadt wieder selbst entscheiden. Gewinne aus Verkäufen und aus guten Rechnungsabschlüssen landen nicht mehr beim Kanton, sondern im eigenen Kässeli. Das alles ist zwar nicht allein das Verdienst von Stadträtin Gick, schlägt in ihrer persönlichen Bilanz aber trotzdem als grösstes Plus zu Buche. 

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Wie die Finanzvorsteherin die neuen Freiheiten einsetzen möchte, wird bereits im Budget 2012 sichtbar. Die Stadt investiert mehr Geld in alte und neue Infrastruktur. Richtig ist der Entscheid, zuerst Eigenkapital anzuhäufen, bevor der Steuerfuss gesenkt wird.

Sitzt Probleme aus
Ein AAA erhält Gick gleichwohl nicht. Als Managerin der eigenen Sparpolitik war sie wenig erfolgreich. Weder ihr eigenes noch die anderen Departemente erfüllten die Vorgaben. Das mit Peitschenknall als Spartiger angekündigte zentrale Immobilienmanagement blieb eine zahnlose Sache. Auch das 2007 lancierte Haushaltsanierungsprogramm brachte wenig ein. Statt der anvisierten 35 Millionen wurden bisher nur 11 Millionen eingespart. Es ist vor allem den höheren Steuereinnahmen zu verdanken, dass HS07 heute nicht als Mühlstein um Gicks Hals hängt.

Hat eine ewige Baustelle
Nicht kommuniziert hat Gick das Loch bei der Pensionskasse. Für dieses ist sie zwar nicht direkt verantwortlich, doch von einer Finanzvorsteherin darf ein warnender Hinweis erwartet werden, wenn sie entdeckt, dass irgendwo mehr Geld abfliesst, als anderswo hereinkommt. Bis die Pensionskasse wieder im Lot ist, steht allen städtischen Angestellten und den Winterthurerinnen und Winterthurern ein langer Weg bevor. Gick sollte zumindest den Wegweiser ausrichten und die Wanderzeit angeben. Als Dauerbaustelle erweisen sich auch die noch verbliebenen städtischen Restaurants. Nach dem «Schloss Wülflingen» und dem «Goldenberg» folgt jetzt mit dem «Bruderhaus» die dritte millionenschwere Sanierung. Immerhin kündigt Gick das Unvermeidliche inzwischen geschickter an.

Geistert unbemerkt im Stadthaus herumFinanzpolitiker müssen keine grauen Mäuse sein – Gicks Amts- und Parteikollege in Zürich ist das beste Beispiel dafür. Die Winterthurerin aber scheint im Trott gefangen: aufs Budget folgt die Rechnung, das Budget, die Rechnung. Es gelingt ihr nicht, aus dem Korsett auszubrechen und über die trockenen Zahlen hinaus Stellung und Einfluss zu nehmen. Besonders seit der Finanzausgleich unter Dach und Fach ist, vermittelt sie den Eindruck, das Amt sei ihr nach zehn Jahren mehr Last als Lust. 

Gefällt uns nicht
Gicks grösste Kommunikationspanne passierte vor einem Jahr. Statt die Püntenverordnung als Liberalisierung zu verkaufen, verärgerte sie tausend Püntiker mit einem Brief, in dem sie dazu aufgefordert wurden, ihre Häuschen den strikten Regeln der Stadt anzupassen. Die Bürokratie wuchs zur landesweiten Lachnummer an. Nachdem der Druck zu gross wurde, musste Gick die Richtlinien überarbeiten lassen, eine erneute Kontrolle der Pünten steht jetzt an. 

Jeder erhält, was er verdient. Die Palette:

• Ist im Stadthaus omnipräsent
• Geistert unbemerkt im Stadthaus herum
• Politisiert lustvoll
• Sitzt Probleme aus
• Gefällt uns
• Gefällt uns nicht
• Hat einen Meilenstein gesetzt
• Hat eine ewige Baustelle
• Strebt in Richtung Meisterschaft
• Reicht heisse Kartoffeln herum