Turbenthal

Gemeinderat will selber einbürgern

Der Gemeinderat in Turbenthal will effizientere Strukturen schaffen und deshalb unter anderem die Einbürgerungskommission auflösen.

Der Gemeinderat plant diverse Anpassungen der Gemeindeordnung.

Der Gemeinderat plant diverse Anpassungen der Gemeindeordnung. Bild: David Baer

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Im Hinblick auf das neue Gemeindegesetz ab dem Jahr 2018 plant die Gemeinde Turbenthal diverse Anpassungen der Gemeindeordnung. Bei den Massnahmen gilt laut Mitteilung folgender Grundsatz: Wichtige Entscheide fällen nach wie vor die Stimmbürger, für weniger wichtige ist «eine schlanke Behördenorganisation» zuständig.Um dieses Ziel zu erreichen, will der Gemeinderat untere anderem mehrere Kommissionen auflösen. Und zwar die Wasserkommission, die Flurkommissionen, die Gesundheitsbehörde und die Bürgerrechtskommission. Die Gründe für die Streichung der einzelnen Kommissionen variieren je nach Bereich. Insgesamt ist der Gemeinderat aber zum Schluss gekommen, dass diese Kommissionen in ihrer heutigen Form nicht mehr zeitgemäss und effizient genug sind. Bei der Bürgerrechtskommission zum Beispiel stehen Aufwand und Ertrag laut Gemeinderat in einem kritischen Verhältnis.

Aufwand zu gross

Gemeindepräsident Georg Brunner erklärt, weshalb: «Erst kürzlich musste die Gemeinde ein Einbürgerungsgesuch aufschieben, weil man dafür die gesamte Kommission hätte aufbieten müssen», sagt er. Die Kosten für eine Sitzung mit acht Personen seien für ein Gesuch aber unverhältnismässig hoch. Künftig soll der Gemeinderat Einbürgerungsgesuche deshalb selber und «speditiv» an ordentlichen Sitzungen beraten können. Denn das Einbürgerungsverfahren sei heute ohnehin zunehmend normiert. Der Deutschtest werde schon heute nicht mehr von der Gemeinde selber durchgeführt. Durch die Abschaffung einzelner Kommissionen reduziere sich auch der Aufwand in der Verwaltung, sagt Brunner weiter. Dies, da zum Beispiel weniger Sitzungen bearbeitet werden müssten. Der Gemeinderat wolle mit der Neuorganisation die Verwaltung insgesamt effizienter gestalten. So weit wie die Nachbargemeinde Zell geht Turbenthal bei ihrer Neuorganisation aber nicht. Denn Zell will zwar ebenfalls mehrere Kommissionen streichen, plant aber zudem noch den Wechsel zu einem Geschäfts­leitungsmodell. «Wir behalten unser Ressortsystem», sagt hingegen Georg Brunner. Für das Geschäftsleitungsmodell sei Turbenthal zu klein. Auch weil sie keine Einheitsgemeinde seien.

Sieben Gemeinderäte

Laut Brunner sollen trotz der Reduktion der Kommissionen nur wenige Kompetenzen in die Verwaltung verschoben werden. Auch die Anzahl Gemeinderäte bleibe unverändert bei sieben Mitgliedern. Damit werde die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt und die Miliztauglichkeit könne beibehalten werden. Die Massnahmen seien insgesamt kostenneutral.

Für die Änderungen ist eine Urnenabstimmung nötig, die am 21. Mai 2017 stattfinden wird. Am 20. März ist zudem eine vorberatende Gemeindeversammlung vorgesehen. ()

Erstellt: 11.01.2017, 18:38 Uhr

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@landbote.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 052 266 99 85. Mehr...

Kommentare

Blogs

ADHS Häufig unerkannt: Auch viele Erwachsene leiden an ADHS

Jobsuche Marketing in eigener Sache

Jetzt abonnieren!

Abonnieren und profitieren!

Jetzt abonnieren und profitieren!