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Widerstand gegen Steuererhöhung2012 drohte Winterthur ein Notbudget – doch die SVP lenkte ein

In den vergangenen Jahren mussten Wildberg, Wila und Seuzach ohne reguläres Budget ins Jahr starten. Zuletzt traf es die drittgrösste Stadt im Kanton.

Ob der Stadtrat trotz Notbudget einen weiteren Corona-Hilfskredit für KMU und Kulturbetriebe, wie das seit letzter Woche geschlossene Kraftfeld (im Bild), bewilligen könnte, ist unklar.
Ob der Stadtrat trotz Notbudget einen weiteren Corona-Hilfskredit für KMU und Kulturbetriebe, wie das seit letzter Woche geschlossene Kraftfeld (im Bild), bewilligen könnte, ist unklar.
Foto: Madeleine Schoder

Der Steuerfuss in der Stadt Winterthur soll im kommenden Jahr von 122 auf 129 Prozent erhöht werden, fordert der Stadtrat in seiner Budgetvorlage. SVP, FDP, CVP, EDU, GLP und EVP halten die Erhöhung um 7 Prozentpunkte für zu hoch und verlangen härtere Sparmassnahmen. Sie wollen das Budget 2021 am Montagabend an den Stadtrat zurückweisen.

Sollte das Parlament bis Ende Jahr kein Budget beschliessen, droht ein budgetloser Zustand. Dann müsste die Stadt mit einem Notbudget ins neue Jahr starten. Die Löhne der städtischen Angestellten würden zwar weiterhin bezahlt und die Mieten und Sozialleistungen auch. Andere Ausgaben müssten gestoppt oder zumindest geprüft werden. Ob etwa ein weiterer Corona-Hilfskredit für das lokale Gewerbe zu den sogenannt unerlässlichen Ausgaben zählen würde, ist offen.

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