Medienkonferenz im TickerAlle Augen auf Eva Herzog – «Ja, ich kandidiere für den Bundesrat»
Die Basler Ständerätin Eva Herzog hat über ihre politischen Pläne informiert. Wir berichteten live.
Das Wichtigste in Kürze
Die Basler SP-Politikerin Eva Herzog will Bundesrätin Simonetta Sommarugas Sitz übernehmen.
Die 60-jährige Ständerätin und frühere Basler Regierungsrätin wird als Favoritin für das Amt gehandelt.
Am Donnerstag gab Herzog vor den Medien in Bern ihren Entscheid für die Kandidatur bekannt.
Gestern hat mit Evi Allemann die erste Frau ihre Kandidatur bekannt gegeben.
Zuvor sagte Flavia Wasserfallen ab.
Bereits sein Interesse angemeldet hat der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch. Er dürfte aber kaum Chancen haben, da die SP-Spitze ein reines Frauen-Zweierticket will.
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Die Basler SP-Politikerin Eva Herzog will Bundesrätin Simonetta Sommarugas Sitz übernehmen. Die 60-jährige Ständerätin und frühere Basler Regierungsrätin wird als Favoritin für das Amt gehandelt.
Am Donnerstag gab Herzog vor den Medien in Bern ihren Entscheid für die Kandidatur bekannt.
15 Jahre war Herzog die prägende Figur in der Basler Regierung und bescherte dem einst hochverschuldeten Stadtkanton satte Überschüsse in Serie. Seit Dezember 2019 ist sie Ständerätin. Sie arbeitet unter anderem in der Finanzkommission und der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur und der Wirtschaftskommission mit.
Eva Herzog war vor zwölf Jahren schon einmal Bundesratskandidatin, landete aber im Rennen um die Nachfolge von SP-Bundesrat Moritz Leuenberger abgeschlagen im hinteren Feld. Gewählt wurde damals Simonetta Sommaruga, deren Nachfolge Herzog nun anstrebt.
Herzog wuchs in Pratteln im Baselbiet auf. Über ihr Privatleben spricht sie nicht gerne. Bekannt ist, dass sie mit einem ehemaligen Journalisten der «Basler Zeitung» und «Radio SRF» zwei Söhne hat und in einem Reiheneinfamilienhaus im Basler Neubadquartier lebt.
Würde Herzog Nachfolgerin von Simonetta Sommaruga, wäre Basel-Stadt seit 1973 erstmals wieder und seit 1848 zum dritten Mal im Bundesrat vertreten. Letzter Baselstädter Bundesrat war der 1959 in die Landesregierung gewählte Sozialdemokrat Hans-Peter Tschudi. Der freisinnig-liberale Ernst Brenner war von 1897 bis 1911 Bundesrat.
(sda)
Zum Abschluss der Pressekonferenz wird Herzog gefragt, was sie denn nicht interessiere. «Das habe ich mir nicht überlegt. Es gibt überall interessante Dinge.»
Nun wird die Bundesratskandidatin auf die verschiedenen Departemente angesprochen. Welches Departement könnte sich Herzog als Bundesrätin vorstellen? Und wie würde eine sozialdemokratische Regierung im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) aussehen?
«Ich sehe in jedem Departement Themen, die mich interessieren», antwortet Herzog. «Auch im VBS gäbe es viele spannende Themen wie beispielsweise Waffenexporte, die Neutralität und Beziehungen zur Nato oder der EU.» Ob man ihr das Departement überlassen würde, sei jedoch eine andere Frage.
Das Frauenticket der SP ist nochmals ein Thema. «Ich glaube, das ist ein Kommunikationsproblem», sagt Herzog. Die Fraktion entscheide am Schluss, wer auf dem Ticket stehe. Aber sie finde es legitim, wenn die Parteispitze ein Ziel ausspreche.
«Über das Frauenticket diskutiert man allerdings schon viel zu lange. Man sollte über Inhalte diskutieren.»
Ein Journalist spricht Herzog auf ihre «bürgerliche Finanzpolitik» in Basel an. «Nun müssen Sie aber die SP davon überzeugen, dass sie genügend links sind, um auf das Ticket für die Bundesratskandidatur zu kommen. Wie wollen sie das machen?»
«Ich finde, für eine Bundesrätin habe ich eine gute Positionierung», antwortet Herzog. Sie könne nicht nachvollziehen, wieso sie die SP von ihrer Positionierung überzeugen müsse.
Ein Journalist möchte wissen, ob Herzogs Ausführungen zu «den Fragen, die man nur einer Frau stellt», auch als Seitenhieb gegenüber SP-Ständerat Daniel Jositsch angesehen werden könne. Jositsch kündigte vergangene Woche seine Kandidatur für den Bundesrat an und kritisierte dabei das Frauen-Ticket seiner Partei.
Herzog verneint, dass sie sich damit allein auf die Kandidatur von Jositsch bezogen habe. «Ich begrüsse es, dass sich die Gesellschaft in den letzten Jahren verändert hat und heute auch Frauen mit schulpflichtigen Kindern für das Amt einer Bundesrätin kandidieren können», sagt Herzog. «Wenn sie genauso qualifiziert ist, wie ein Mann, sollte das Alter einer Kandidatin oder das Alter ihrer Kinder kein Hindernis für ihre Wahl sein.»
Sie spricht in diesem Zusammenhang ihre erste Bundesratskandidatur für die Nachfolge von Moritz Leuenberger im Jahr 2010 an. «Damals fragte man sich mehr, ob die Ausführung eines solchen Amts mit der Erziehung von schulpflichtigen Kindern zu vereinen ist.» Herzog ist Mutter zweier erwachsener Kinder.
Nun beginnt die Fragerunde. Ein Journalist spricht Herzog auf ihr Alter an. Die Ständerätin ist 60 Jahre alt und würde bei einer Wahl zur Bundesrätin das Pensionsalter zum Ende ihrer ersten Legislatur erreichen. Zudem würde die SP-Spitze im Idealfall eine junge Mutter als neue Bundesrätin bevorzugen.
«Wenn ich mir aber die aktuelle Diskussion um das Alter der Kandidatinnen anschaue, habe ich das Gefühl, dass man uns Frauen mit solchen Argumenten noch immer von der Ausübung solcher Ämter abhalten will», antwortet Herzog. Männern würden diese Fragen nicht gestellt.
«Wenn man jemand fähig ist für ein Amt und sich dessen gewachsen fühlt, sollte es möglich sein, dieses Amt mit schulpflichtigen Kindern wie auch im Alter von 60 Jahren ausüben.»
Nun übernimmt Eva Herzogs ehemaliger Basler SP-Regierungskollege Hans-Peter Wessels das Wort. Er sei in zweifacher Hinsicht beeindruckt von Herzog. Zum einen politisiere sie mit «enorm viel Lust und Hingabe», sagt er. Und sie habe die Finanzen des Stadtkantons ins Lot gebracht.
Elf Jahre habe er mit Herzog Basler Regierung zusammengearbeitet. «Da lernt man sich sehr gut kennen», sagt er. An Herzog beeindruckten ihn zwei Dinge. «Sie politisiert mit enorm viel Lust und Hingabe, arbeitet sich akribisch in die Dossiers ein und bringt unbändigen Gestaltungswillen mit.» Und sie sei hartnäckig.
Wessels lobt Herzog auch als «überzeugte Teamplayerin». Sie könne sich gut einfühlen und habe die Gabe, politische Kontrahenten an einen Tisch zu bringen und breit abgestützte Lösungen zu finden.
Ihr Wirken habe dem Kanton ausserordentlich viel gebracht, fügte Wessels an. Als Herzog die Finanzdirektion übernommen habe, sei der Kanton hoch verschuldet und öffentliche Pensionskasse in Schieflage gewesen. Heute sei der Kanton finanziell kerngesund.
Nachdem Herzog ihr Statement abgeschlossen hat, spricht Lisa Mathys, Co-Präsidentin der Baselstädter SP. Mathys erinnert an Herzogs Wahlresultate in ihrem Kanton. Sie verdeutlichten den grossen Respekt und das sehr grosse Vertrauen, das Herzog in der Bevölkerung habe. «Sie würde es sich auch als Bundesrätin im Nu erobern», sagt Mathys.
Sie erinnert an der Medienkonferenz an einen Auftritt Herzogs im SP-Wahlforum, zusammen mit ihrem damals noch kleinen Sohn. «Dieses Bild machte mir Mut, dass Politik und Familie zusammengehen» sagt Mathys. Eva war mir in dieser Hinsicht immer ein starkes Vorbild.
Herzog begründet ihre Kandidatur unter anderem mit der «Dichte von Problemen», mit denen die Schweiz konfrontiert werde. «Nach der Pandemie kam der Krieg in der Ukraine und damit die Energiekrise», sagt Herzog. «Ich würde es als grosses Privileg erachten, bei der Lösung dieser Probleme im Bundesrat einen Beitrag leisten zu können.»
Als Politikerin stehe sie für eine offene Schweiz, so Herzog. Ihr Fokus beziehe sich auf die soziale Gerechtigkeit, die Gleichstellung und der Schutz der Umwelt. «Ich habe grossen Respekt vor diesem Amt. Ich bringe aber mit, was es braucht.»
15 Jahre war Herzog die prägende Figur in der Basler Regierung und bescherte dem einst hochverschuldeten Stadtkanton satte Überschüsse in Serie. Seit Dezember 2019 ist sie Ständerätin. Sie arbeitet unter anderem in der Finanzkommission und der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur und der Wirtschaftskommission mit.
Eva Herzog war vor zwölf Jahren schon einmal Bundesratskandidatin, landete aber im Rennen um die Nachfolge von SP-Bundesrat Moritz Leuenberger abgeschlagen im hinteren Feld. Gewählt wurde damals Simonetta Sommaruga, deren Nachfolge Herzog nun anstrebt.
Zumeist ging es mit der Politikkarriere der promovierten Historikerin steil nach oben: 2001 wurde sie in den Basler Grossen Rat gewählt, 2004 präsidierte sie die dortige SP-Fraktion, bis sie noch im selben Jahr den Sprung in den Basler Regierungsrat schaffte.
Herzog übernahm das gewichtige Finanzdepartement – den Umgang mit Zahlen trauten ihr die Bürgerlichen anfangs nicht richtig zu. Doch Herzog stürzte sich in die Arbeit und brachte nach kurzer Zeit ihre Kritikerinnen und Kritiker zum Schweigen.
2008, 2012 und 2016 belegte sie mit jeweils wachsendem Vorsprung immer den Spitzenplatz bei den Regierungsratswahlen. Das war die Folge der von ihr repräsentierten Finanzpolitik, die dem Kanton – getragen zwar von einer guten Wirtschaftslage – stets massive Überschüsse bescherte – flankiert von Steuersenkungen und Abbau der Nettoschulden.
Die Krönung ihres Erfolgs war 2019 die Wahl in den Ständerat. Herzog erhielt als Nachfolgerin von Anita Fetz (SP) über dreimal mehr Stimmen als ihre bürgerliche Gegenkandidatin und heutige Nationalrätin Patricia von Falkenstein (LDP).
Herzog wuchs in Pratteln im Baselbiet auf. Über ihr Privatleben spricht sie nicht gerne. Bekannt ist, dass sie mit einem ehemaligen Journalisten der «Basler Zeitung» und «Radio SRF» zwei Söhne hat und in einem Reiheneinfamilienhaus im Basler Neubadquartier lebt.
Würde Herzog Nachfolgerin von Simonetta Sommaruga, wäre Basel-Stadt seit 1973 erstmals wieder und seit 1848 zum dritten Mal im Bundesrat vertreten. Letzter Baselstädter Bundesrat war der 1959 in die Landesregierung gewählte Sozialdemokrat Hans-Peter Tschudi. Der freisinnig-liberale Ernst Brenner war von 1897 bis 1911 Bundesrat. (SDA)
Nach der Bekanntgabe des Rücktritts von Simonetta Sommaruga habe sie sich etwas Zeit genommen, um über eine Kandidatur nachzudenken. «Ich freue mich aber, ihnen heute mitteilen zu können, dass ich für das Amt als Bundesrätin kandidieren möchte.»
Über den Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga sei sie «sehr bestürzt» gewesen. «Es tut mir wirklich sehr leid. Niemand hatte damit gerechnet», sagt Herzog und bringt ihren Respekt für die Arbeit von Sommaruga in den vergangenen zwölf Jahren zum Ausdruck.
Die Pressekonferenz beginnt. Eva Herzog begrüsst zunächst die Medienschaffenden auf Deutsch, Französisch und Italienisch sowie die anwesenden Kinder. Sie freue sich, diese Pressekonferenz am Schweizer Zukunftstag abhalten zu können.
Ihr Netzwerk: In der Regel verschmäht das Parlament Kandidatinnen, die es nicht gut kennt. Als amtierende Ständerätin ist Eva Herzog diesbezüglich gegenüber Evi Allemann im Vorteil. Allemann ist zwar keine Unbekannte in der Bundesversammlung. Doch rund ein Drittel des Plenums hat sich seit ihrem Wechsel in den Berner Regierungsrat vor vier Jahren erneuert.
Ihr Pragmatismus: Unvergessen bleibt, wie sich Herzog vor einigen Jahren entgegen der Parteilinie für die Unternehmenssteuerreform III einsetzte. Ihre Bereitschaft, von den SP-Doktrinen auch mal abzuweichen, wird vielen Bürgerlichen ein starkes Wahlargument sein.
Ihre Herkunft: Es ist fünf Jahrzehnte her, seit der Kanton Basel-Stadt letztmals einen Bundesrat stellte. Mit Herzogs Wahl würde die vernachlässigte Nordwestschweiz wieder einmal zum Zug kommen.
So sieht es im Bundesratsrennen im Moment aus.
Das Kandidatinnenkarussell für die Nachfolge von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga dreht sich seit deren Rücktrittsankündigung. Bis zur Wahl bleibt wenig Zeit. Beschlossen wurde von der SP-Führung, dass es eine Frau sein soll. Die wichtigsten Namen im Überblick:
WER WILL KANDIDIEREN?
EVI ALLEMANN: Die Berner Regierungsrätin und frühere Nationalrätin Evi Allemann hat sich entschieden, für den Bundesratssitz zu kandidieren. Das sagte sie in einem Interview mit den Tamedia-Zeitungen. «Ich könnte die Erfahrung aus 15 Jahren Parlamentsarbeit im Bundeshaus und gut vier Jahren in der Berner Kantonsregierung gewinnbringend für unser Land, aber auch für unsere Bevölkerung einsetzen», hielt Allemann fest (zum Porträt). Vor ihrer Wahl in die Berner Kantonsregierung gehörte Allemann von 2003 bis 2018 dem Nationalrat an. Zudem war Allemann Präsidentin des VCS Schweiz und des Mieterverbandes Kanton Bern.
DANIEL JOSITSCH: Obwohl sich die Fraktions- und Parteispitze für ein Frauen-Ticket ausgesprochen hat, hat der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch als Erster sein Interesse an einer Kandidatur angemeldet (das Interview). Dem 57-Jährigen passt es nicht, dass die SP-Führung Männer von vorneherein von der Kandidatur ausschliessen will. Für ihn als Bundesrat spreche seine breite Erfahrung. Jositsch sitzt seit 2015 für Zürich im Ständerat. Zuvor war der 57-Jährige acht Jahre lang Mitglied des Nationalrats. Jositsch ist Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Zürich und gilt als Vertreter des rechten Flügels der SP.
WER IST IM GESPRÄCH?
EVA HERZOG: Als eine Favoritin für Sommarugas Nachfolge sehen Medien und Politologen die Basler Ständerätin Eva Herzog (zum Porträt). Sie war bis Anfang 2020 Regierungsrätin und stand dem kantonalen Finanzdepartement vor. Als Vertreterin eines Stadtkantons und einer starken Wirtschaftsregion bringt die 60-jährige Herzog gute Argumente für ein Amt im Bundesrat mit. Herzog schliesst eine Kandidatur nicht aus, wie sie der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Rücktrittstag von Sommaruga sagte. Im Moment könne sie aber noch nicht mehr sagen. Die Historikerin war schon vor zwölf Jahren als Bundesratskandidatin angetreten, unterlag damals aber in der parteiinternen Nomination gegen Sommaruga. Sie will am Donnerstag (10-. November) über ihre Pläne informieren.
EDITH GRAF-LITSCHER: Die Thurgauer Nationalrätin Edith Graf-Litscher brachte sich am Sonntag überraschend als mögliche Kandidatin ins Gespräch. Die 58-jährige Politikerin, die seit 17 Jahren im Nationalrat sitzt, erklärte, dass sie sich Gedanken um eine Kandidatur mache, nachdem sie von vielen dazu aufgefordert worden sei. Erst kurz zuvor hatte Graf-Litscher bekanntgegeben, dass sie im Herbst 2023 nicht mehr für den Nationalrat kandidieren will.
Weil die SP-Führung explizit Kandidatinnen aus allen Landesteilen sucht, sind auch Westschweizer und Tessiner SP-Politikerinnen nicht ausgeschlossen. Allerdings kamen auch aus der Romandie und den italienischsprachigen Gebieten bisher nur Absagen. Noch im Gespräch ist Elisabeth Baume-Schneider.
ELISABETH BAUME-SCHNEIDER: Der 58-jährigen jurassischen Ständerätin und früheren Staatsrätin Elisabeth Baume-Schneider wird das Format einer Bundesrätin zugeschrieben. 2002 wurde sie in die Regierung des Kantons Jura gewählt. Sie leitete dort das Erziehungs-, Sport- und Kulturdepartement. 2006 und 2008 präsidierte sie den Regierungsrat. Seit 2019 ist Baume-Schneider Ständerätin. In der kleinen Kammer vertritt sie als Präsidentin der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie wichtige Dossiers.
WER HAT ABGESAGT?
FLAVIA WASSERFALLEN: Die Berner SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen überlegte sich zwar eine Kandidatur, wie sie am Tag nach Sommarugas Rücktritt bekanntgegeben hatte. Vor dem Entscheid wollte sie aber mit ihrer Familie und ihrer Partei Gespräche führen. Schliesslich verzichtete sie auf eine Kandidatur. Die 43-jährige Politologin und Verwaltungsrätin lebt in Bern. Von 2002 bis 2012 gehörte sie dem Kantonsparlament an, von 2012 bis 2018 war sie Co-Generalsekretärin der SP Schweiz. Seit Mai 2018 ist sie Nationalrätin. Im Herbst 2023 will sie den Ständeratssitz des abtretenden Hans Stöckli verteidigen.
PASCALE BRUDERER: Die ehemalige Aargauer Ständerätin und Nationalrätin Pascale Bruderer will weiterhin unternehmerisch tätig bleiben. Als Sommaruga vor rund zwölf Jahren in den Bundesrat gewählt wurde, war Pascale Bruderer Nationalratspräsidentin. Später wechselte sie in den Ständerat. 2019 zog sie sich aus der Bundespolitik zurück, um sich ganz dem Unternehmertum zu widmen. Die 45-Jährige ist heute Teilhaberin sowie exekutive Verwaltungsrätin bei einem IT-Start-up-Unternehmen.
PRISKA SEILER GRAF: Die 54-jährige Nationalrätin strebt einen Sitz in der Zürcher Regierung an. Sie will deshalb auf eine Kandidatur für den Bundesrat verzichten, wie sie am Tag nach Sommarugas Rücktrittsankündigung auf Twitter schrieb. Seiler Graf hat eine klassische politische Laufbahn hinter sich: von der Gemeinderätin in Kloten über die Stadtregierung in den Kantonsrat und schliesslich nach Bundesbern. Sie war im Initiativkomitee gegen die Beschaffung der F-35-Kampfjets, scheiterte aber mit dem Anliegen.
JACQUELINE FEHR: Als Kandidatin in Frage gekommen wäre auch die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr. Die 59-Jährige unterlag vor zwölf Jahren gegen Sommaruga. Allerdings wird sie sich am 12. Februar 2023 der Wiederwahl in die Zürcher Regierung stellen, wie sie auf Twitter mitteilte. Sie verzichte deshalb auf eine Bundesratskandidatur.
BARBARA GYSI: Die St. Galler Nationalrätin Barbara Gysi wäre eine weitere mögliche Kandidatin gewesen. Die 58-jährige Sozialpädagogin politisiert seit elf Jahren in der grossen Kammer, strebt aber den Sitz im Ständerat an, den Paul Rechsteiner Ende des Jahres freimachen wird. Sie steht für eine Kandidatur nicht zur Verfügung, wie sie am Tag nach Sommarugas Rücktritt via Twitter bekanntgab.
NADINE MASSHARDT: Ebenfalls am Tag nach Sommarugas Rücktritt nahm sich die Berner Nationalrätin Nadine Masshardt aus dem Rennen für die Nachfolge. Sie stehe nicht zur Verfügung und wolle sich auch künftig als Nationalrätin und Konsumentenschützerin für Mensch und Umwelt einsetzen, schrieb sie auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Zwar würde sie ein Exekutivamt irgendwann einmal reizen, doch das Amt der Bundesrätin mit der dafür nötigen Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit könne sie sich beim besten Willen nicht vorstellen, erklärte die 38-jährige Präsidentin der Stiftung Konsumentenschutz Schweiz.
MATTEA MEYER: Die Zürcher Nationalrätin Mattea Meyer steht als Kandidatin nicht zur Verfügung, wie sie direkt nach Sommarugas Rücktrittsankündigung vor den Medien in Bern bekanntgab. Die bald 35-Jährige war Ende Oktober als Co-Präsidentin der SP Schweiz wiedergewählt worden. Sie wolle sich in dieser Rolle auf den Wahlkampf im Herbst 2023 konzentrieren.
CÉLINE WIDMER: Die Zürcher Nationalrätin Céline Widmer verzichtet laut den Tamedia-Zeitungen auf eine Kandidatur. Nach reiflicher Überlegung und Gesprächen mit ihrem Umfeld habe sie sich entschieden, ihren Fokus auf den Nationalrat zu legen, sagte die 44-Jährige demnach.
MARINA CAROBBIO GUSCETTI: Marina Carobbio Guscetti ist Vizepräsidentin der SP. Im November 2019 wurde die Tessinerin und ehemalige Nationalrätin in den Ständerat gewählt. Nun kandidiert die 56-Jährige für den Tessiner Staatsrat, der im April neu gewählt wird. Für ihre Kantonalpartei ist sie die Hoffnungsträgerin. Sie wolle sich auf diese Aufgabe konzentrieren, liess sie am Tag nach Sommarugas Rücktrittsankündigung ausrichten. Ihre Wahlchancen als Bundesrätin wären sowieso nur gering gewesen, denn mit Ignazio Cassis sitzt bereits ein Tessiner im Bundesrat.
REBECCA RUIZ: Die Waadtländer Staatsrätin Rebecca Ruiz will nicht für die Nachfolge von Sommaruga kandidieren. Sie möchte sich nach eigenen Angaben auf ihr Amt als Gesundheitsdirektorin konzentrieren. Die 40-jährige Kriminologin ist mit der Bundespolitik vertraut, da sie von 2014 bis 2019 Nationalrätin war.
NURIA GORRITE: Auch die Waadtländer Staatsrätin Nuria Gorrite hat sich aus dem Rennen um die Sommaruga-Nachfolge genommen. Die 52-Jährige will Staatsrätin bleiben. Zurzeit ist sie Vorsteherin des Departements für Infrastruktur, Kultur und Personelles.
red
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