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Finnische Regierung tritt zurück

Gescheiterte Sozialreform: Nur fünf Wochen vor der Parlamentswahl legt Regierungschef Juha Sipilä sein Amt nieder.

Finnlands Regierungschef tritt zurück: Juha Sipilä bezeichnete die Reform mehrmals als das wichtigste und grösste Projekt seiner Regierung. (Archiv)
Finnlands Regierungschef tritt zurück: Juha Sipilä bezeichnete die Reform mehrmals als das wichtigste und grösste Projekt seiner Regierung. (Archiv)
Ilmars Znotins, AFP

Rund fünf Wochen vor der anstehenden Parlamentswahl hat die Regierung in Finnland ihren Rücktritt erklärt. Grund für diesen radikalen Schritt ist das Scheitern der umfassenden Gesundheitspflege- und Sozialreform.

Dass diese Reform, die Finnland dringend brauche, nicht realisiert werden könne, bedauere er sehr, sagte der abtretende Regierungschef Juha Sipilä am Freitag. «Man muss in Finnland Reformen durchführen können. Ansonsten kommen wir nicht voran», sagte Sipilä.

Zuvor hatte er das Rücktrittsgesuch der Regierung beim finnischen Präsidenten Sauli Niinistö eingereicht. Wie die Zeitung «Huvudstadsbladet» berichtete, akzeptierte Niinistö dieses und bat Sipilä darum, eine Übergangsregierung zu bilden, bis nach der Wahl am 14. April eine neue Regierung gefunden sei.

Reformversuche seit 14 Jahren

Sipilä führte seit 2015 eine Mitte-rechts-Regierung, die aus der Zentrumspartei, der konservativen Nationalen Sammlungspartei und der Partei Blaue Zukunft bestand. Sipilä hatte die Reform mehrmals als das wichtigste und grösste Projekt seiner Regierungszeit bezeichnet. Innerhalb der Koalition war man sich aber uneinig gewesen.

Gemäss dem Plan sollten regionale Regierungen die Verantwortung bei der Bereitstellung von Sozial- und Gesundheitspflegediensten von den lokalen Verwaltungen übernehmen. Nach Angaben des finnischen Rundfunks Yle haben finnische Regierungen seit nunmehr 14 Jahren versucht, das Gesundheitswesen zu reformieren - stets erfolglos.

(SDA)

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