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Macron: «Ich verstehe die Wut»

Wegen der Proteste gegen die geplanten Erhöhungen auf Benzin- und Dieselpreise hat Frankreichs Präsident eine Kurskorrektur angekündigt.

Krawalle in Paris – Polizei nimmt 130 Menschen fest. (Reuters)

Die Kraftstoffsteuern sollten künftig an die Entwicklung des Weltmarktpreises für Öl gekoppelt werden, damit die Kosten für die Bürger nicht zu hoch steigen, sagte Macron am Dienstag in Paris bei einer Rede zur weiteren Energiestrategie seines Landes. «Wir müssen (...) jede neue Steuererhöhung auf Kraftstoffe an die Entwicklung der internationalen Ölmärkte anpassen.»

Innerhalb von drei Monaten solle eine Methode entwickelt werden, um die bisher «etwas blinde» Steuer «intelligenter» zu machen. Dazu solle alle drei Monate überprüft werden, wie – im Fall von steigenden Preisen auf dem Weltmarkt – der Effekt für die Bürger abgeschwächt werden könne.

3,9 Cent mehr pro Liter

Seit Samstag vergangener Woche sind in Frankreich Hunderttausende Menschen aus Protest gegen steigende Spritkosten und Macrons Reformpolitik auf die Strasse gegangen. Die Bewegung hatte sich unter dem Namen «Gelbe Westen» formiert – nach den Warnwesten im Auto.

Seit Jahresbeginn sind die Steuern für Dieselkraftstoff nach früheren Angaben der Nachrichtenagentur AFP um 7,6 Cent pro Liter gestiegen, für Benzin um 3,9 Cent. Eine weitere Anhebung ist für 2019 geplant.

Wofür Steuern eingesetzt werden

Er höre den Unmut, betonte Macron. Man müsse die Wut derer verstehen, die sich von der Politik alleingelassen fühlten und die ihr Leben als «blockiert von Steuern und Normen» wahrnehmen.

Gleichzeitig mahnte der Präsident aber auch zur Besonnenheit. Man könne nicht gleichzeitig rufen: «Senkt die Steuern und schafft mehr Krippen, mehr Schulen, mehr Rechte, mehr öffentliche Einrichtungen!» Es sei wieder mehr Aufklärung nötig, wofür die Steuern eingesetzt würden.

Bilder: Proteste gegen höhere Spritpreise in Frankreich

Ein Anhänger der «Gilets Jaunes» hat in Angers am Freitagabend einen Polizeieinsatz ausgelöst. Der 45-Jährige trug Sprengstoff mit einer Zündvorrichtung um den Hals. Nach mehrstündigen Verhandlungen habe er sich ergeben. (23. November 2018)
Ein Anhänger der «Gilets Jaunes» hat in Angers am Freitagabend einen Polizeieinsatz ausgelöst. Der 45-Jährige trug Sprengstoff mit einer Zündvorrichtung um den Hals. Nach mehrstündigen Verhandlungen habe er sich ergeben. (23. November 2018)
JEAN-FRANCOIS MONIER, AFP
Bei landesweiten Protesten gegen die Erhöhung der Spritpreise kam es zu zahlreichen Zwischenfällen: Demonstranten auf der Promenade des Anglais in Nizza. (17. November 2018)
Bei landesweiten Protesten gegen die Erhöhung der Spritpreise kam es zu zahlreichen Zwischenfällen: Demonstranten auf der Promenade des Anglais in Nizza. (17. November 2018)
Eric Gaillard, Reuters
Insgesamt gab es rund 2000 Protestaktionen mit rund 283'000 Teilnehmern. Zwei Menschen starben, mindestens 400 wurden verletzt. 282 Personen wurden festgenommen.
Insgesamt gab es rund 2000 Protestaktionen mit rund 283'000 Teilnehmern. Zwei Menschen starben, mindestens 400 wurden verletzt. 282 Personen wurden festgenommen.
Charles Platiau, Reuters
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SDA/anf

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