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May verliert zwei Minister in einer Woche

Wegen nicht abgesprochener Treffen mit Israel tritt Ministerin Priti Patel aus dem britischen Kabinett zurück. Kurz davor nahm Verteidigungsminister Fallon den Hut.

Zwölf heimliche Treffen mit Netanyahu: Priti Patel verlässt die Downing Street. (8. November 2017)
Zwölf heimliche Treffen mit Netanyahu: Priti Patel verlässt die Downing Street. (8. November 2017)
Getty Images
Die britische Premierministerin Theresa May hat binnen einer Woche ein zweites Kabinettsmitglied verloren.
Die britische Premierministerin Theresa May hat binnen einer Woche ein zweites Kabinettsmitglied verloren.
AFP
Bereits Verteidigungsminister Michael Fallon hatte vergangene Woche nach Vorwürfen sexueller Belästigung sein Amt niedergelegt.
Bereits Verteidigungsminister Michael Fallon hatte vergangene Woche nach Vorwürfen sexueller Belästigung sein Amt niedergelegt.
Keystone
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Die britische Premierministerin Theresa May hat binnen einer Woche ein zweites Kabinettsmitglied verloren: Die Ministerin für Internationale Entwicklung, Priti Patel, trat am Mittwoch wegen einer Reihe nicht abgesprochener Treffen mit politischen Vertretern in Israel zurück.

In einem Brief an May entschuldigte Patel sich für ihr Verhalten, wie die britische Regierung mitteilte. Verteidigungsminister Michael Fallon hatte vergangene Woche nach Vorwürfen sexueller Belästigung sein Amt niedergelegt.

Patel hatte sich am Montag dafür entschuldigt, während eines privaten Urlaubs in Israel im August insgesamt zwölf Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu und weiteren Politikern abgehalten zu haben, ohne dass die britische Premierministerin davon Kenntnis hatte. Bis auf ein Treffen wurde Patel dabei vom Ehrenpräsidenten der Lobbygruppe Conservative Friends of Israel, Stuart Polak, begleitet. May mahnte Patel öffentlich ab, enthob sie aber nicht ihres Amtes.

Finanzierung israelischer Armee

Der britischen Nachrichtenagentur Press Association zufolge verschwieg Patel allerdings zwei weitere Treffen im September mit dem israelischen Minister für innere Sicherheit, Gilad Erdan, und dem Generaldirektor des israelischen Aussenministeriums, Juval Rotem.

Nach Angaben der britischen Regierung gab Patel an, sie habe bei den Treffen die Möglichkeit britischer Hilfen für die medizinische Versorgung syrischer Flüchtlinge auf den von Israel besetzten Golanhöhen diskutiert. Medienberichten zufolge erklärte sie aber nicht, dass dies auch eine Finanzierung der israelischen Armee beinhalten würde, welche die Versorgung der Flüchtlinge ermöglicht.

Die offizielle britische Haltung ist, dass eine Finanzierung der israelischen Streitkräfte im Golan «unangemessen» ist, da der Golan als besetztes Gebiet angesehen wird, wie ein Minister am Dienstag im Parlament sagte. Mehrere britische Mitglieder von Mays Minderheitsregierung stehen derzeit unter Beschuss, darunter Mays Stellvertreter Damian Green und Aussenhandels-Staatssekretär Mark Garnier – beide unter anderem wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung.

(AFP)

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