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Video von Gefängnis-Folter erschüttert Russland

Über 100'000 Menschen protestieren in einer Online-Petition gegen die Misshandlung des Häftlings Jewgenij Makarow in einer Haftanstalt in der Stadt Jaroslawl.

Häftlinge im Außenbereich einer Hochsicherheits-Vollzugsanstalt bei Krasnojarsk, Sibirien. Trotz vieler Reformversuche sind russische Gefängnisse noch immer wegen der Haftbedingungen gefürchtet.
Häftlinge im Außenbereich einer Hochsicherheits-Vollzugsanstalt bei Krasnojarsk, Sibirien. Trotz vieler Reformversuche sind russische Gefängnisse noch immer wegen der Haftbedingungen gefürchtet.
Ilya Naymushin, Reuters

Zu hören ist das Stöhnen, zu sehen sind die Schläge, mit der Faust auf die nackten Fusssohlen, mit Knüppeln, den Kopf niedergedrückt. Der Häftling hat keine Chance, in Handschellen, umringt und festgehalten von Mitarbeitern der Strafvollzugsanstalt IK, Nr. 1 in Jaroslawl. Ab und zu ist sogar zu hören, wie einer von ihnen einem Kollegen zuruft, «lass sein, das ist jetzt nicht nötig».

Zehn Minuten dauert das Video, das seit einer Woche ganz Russland erschüttert. Innerhalb weniger Tage durchbrach die Zahl der Klicks die Millionenschwelle. Berichte über Misshandlungen in russischen Gefängnissen hat es in den vergangenen Jahren immer wieder gegeben, diesmal ist es anders. Es war keine Meldung einer Nachrichtenagentur, kein erzählender Brief eines Insassen, keine formale Anklageschrift; es ist die Macht der Videobilder, die das Land bewegt.

Die Misshandlung des Häftlings Jewgenij Makarow in der traditionsreichen Wolgastadt Jaroslawl geschah bereits vor einem Jahr, aber ein Ermittler, der damals die Bilder gesehen hatte, sah keinen Anlass, gegen die Gefängnismitarbeiter vorzugehen. In der vergangenen Woche veröffentlichte die Zeitung Nowaja Gaseta den Film. Zugespielt wurden ihr die Aufnahmen von Makarows Anwältin, die anschliessend wegen Drohungen gegen sich und ihre Familie das Land verlassen hat.

Mehr als 100'000 Bewohner Jaroslawls haben eine Petition gegen die Gräuel unterschrieben

In einer Online-Petition haben bis Mittwoch mehr als 100'000 Menschen unterschrieben: «Wir Einwohner von Jaroslawl fordern, dass die Gräuel aufhören», die Missstände ehrlich untersucht und die Schuldigen «mit grösster Strenge» bestraft werden. Und der Staat hat auf die Wucht der Erschütterung reagiert. 17 Justizbeamte sind suspendiert worden, sechs von ihnen wurden festgenommen, unter ihnen der stellvertretende Leiter der Erziehungsabteilung. Einer der Verdächtigen schrieb nach einem Bericht der Agentur Interfax am Mittwoch ein Schuldeingeständnis.

Dabei hatte der Vizeleiter der russischen Strafvollzugsbehörde vor wenigen Tagen noch versucht, die Verantwortung für den Skandal beim Folteropfer selber zu suchen. Makarow habe 136 Mal gegen Regeln des Strafvollzugs verstossen und die Gewalt der Beamten provoziert. Dem widersprach jedoch der Leiter des Menschenrechtsrats beim Präsidenten, Michail Fedotow, der den inzwischen verlegten Häftling besucht hat. «Das waren alles nur Nichtigkeiten», sagte er der Zeitung Moskowskij Komsomolez. Fedotow kritisiert die mangelnden Kontrollbesuche in den Gefängnissen, die schwache Überwachung mit Videokameras. Aber es geht auch um immer wieder vorkommende Fälle von Willkür, Gewalt und Erniedrigung, oft beschönigend als «Lehre» bezeichnet.

Kaum griff das Entsetzen im Fall Jaroslawl um sich, als die Behörden eine landesweite Überprüfung der Haftanstalten ankündigten. Und schon machte ein weiterer schockierender Fall die Runde. In Brjansk starb ein 58 Jahre alter Häftling an Ersticken, nachdem ihm jemand ein Tuch ins Gesicht gedrückt hatte. Ein Gefängnismitarbeiter wurde vom Dienst suspendiert. Am Mittwoch wiederum berichtete Interfax, Menschenrechtler hätten sich an die Staatsanwaltschaft gewandt, weil in Jekaterinburg am Ural ein Häftling gestorben ist. Es habe «irgendeinen Konflikt» mit der Gefängnisverwaltung gegeben.

Trotz zahlreicher Reformversuche werden russische Gefängnisse immer noch wegen der Haftbedingungen gefürchtet. Fedotow sagte, dass allein in der Jaroslawler Strafanstalt im vorigen Jahr in einem Dutzend Fällen Anzeigen wegen Vergehen von Justizbeamten abgelehnt worden seien. Die Videoaufzeichnung aber schaffe eine neue Situation, kommentierte der russische Autor Oleg Kaschin, «sie funktioniert anders und spricht eine Sprache, die alle verstehen». Deshalb erhalte Makarow, der gefolterte Häftling, nun immerhin Gerechtigkeit durch die Strafe seiner Peiniger: «Für russische Verhältnisse ist das eine gute Nachricht.»

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