China bekennt sich zu Pariser Klimaabkommen

Staatschef Xi Jinping hebt beim Treffen in Peking mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Bedeutung der Vereinbarung hervor.

Einigkeit im Kampf gegen die Erderwärmung: Emmanuel Macron udn Xi Jinping stellen sich den Medien. (Reuters/Jason Lee/6. November 2019)

Einigkeit im Kampf gegen die Erderwärmung: Emmanuel Macron udn Xi Jinping stellen sich den Medien. (Reuters/Jason Lee/6. November 2019)

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Nach dem formellen Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen bekannten sich China und Frankreich zur «Unumkehrbarkeit» des Vertrags. Chinas Staatschef Xi Jinping und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärten am Mittwoch in einer gemeinsamen Stellungnahme nach Gesprächen in Peking, sie stünden «entschlossen hinter dem Pariser Abkommen».

Dieses stelle einen «unumkehrbaren Prozess und einen Kompass für ein entschiedenes Handeln für das Klima» dar.

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hatte im Sommer 2017 ihre Abkehr von dem internationalen Abkommen angekündigt und den Austrittsprozess am Montag formell in Gang gesetzt. Die USA sind damit das einzige Land der Welt, das dem Abkommen den Rücken kehrt.

International stiess die formelle Kündigung der USA auf deutliche Kritik. Ohne die USA direkt zu nennen, sagte Macron am Mittwoch in Peking, er «bedaure die von anderen getroffenen Entscheidungen».

Im Pariser Klimaabkommen von 2015 hat sich die internationale Gemeinschaft auf das Ziel geeinigt, die Erderwärmung auf ein beherrschbares Mass von deutlich unter zwei Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen, möglichst aber auf 1,5 Grad.

«Geist der Zusammenarbeit»

Macron betonte während seines Besuchs ausserdem, dass China und Europa wirtschaftlich zusammenarbeiten sollten. «Wir müssen gemeinsam zeigen, dass der Geist der Zusammenarbeit Ergebnisse ermöglicht, mehr als der Geist der Konfrontation», so Macron.

Er betonte, dass niemand einen Handelskrieg gewinnen könne. Mit Blick auf den Handelsstreit zwischen China und den USA erklärte er, die derzeitigen Spannungen zwischen den beiden Ländern schadeten der Weltwirtschaft.

Anders als die USA befindet sich die Europäische Union mit Peking zwar nicht in einem handfesten Handelskrieg. Jedoch werfen auch die Europäer der chinesischen Führung seit Jahren vor, dass EU-Firmen trotz grosser Reformversprechen noch immer in China benachteiligt würden. Macron bemühte sich, bei seinem Besuch daher mit europäischer Stimme zu sprechen und setzte auf Kooperation und Dialog.

«Europa und China sind wichtige Partner im internationalen Handel und gleichzeitig Konkurrenten», betonte Macron. Heute wie damals brauche China die Offenheit der Welt, so wie die Welt Chinas Offenheit brauche.

Keine Alleingänge

Alleingänge und Zölle seien nicht der richtige Weg. «Das ist nicht die Wahl Frankreichs oder der Europäischen Union», betonte Macron. Zuvor hatte Xi in seiner Rede bekräftigt, dass «China seine Tür nur noch weiter für die Welt öffnen wird». Élyséekreise hatten die europäische Dimension des Besuchs betont und dabei auf die nicht rein französische Reisegruppe verwiesen. Im Umgang mit China wolle Macron bei seiner Reise vor allem europäische Geschlossenheit demonstrieren und eine Öffnung der Märkte erreichen.

Bereits im März hatte es ein Treffen zwischen Macron, Chinas Präsidenten Xi, der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Paris gegeben. (fal/sda)

Erstellt: 06.11.2019, 08:48 Uhr

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