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Kommentar zur BudgetdebatteDas Parlament spielt Verwaltungsrat – das sollte die Ausnahme bleiben

Der Grosse Gemeinderat hat im Ringen ums Budget 2021 den normalen Prozess auf den Kopf gestellt. Das gefiel dem bürgerlichen Block gut. Doch als Zukunftsmodell taugt es nicht.

Präsident Daniel Oswald (2. von links) erlebte eine kurze Budgetdebatte – weil es nichts zu debattieren gab.
Präsident Daniel Oswald (2. von links) erlebte eine kurze Budgetdebatte – weil es nichts zu debattieren gab.
Foto: Marc Dahinden

Es war eine Budgetdiskussion im Schnelldurchlauf. Schon bevor sie am letzten Montag richtig angefangen hatte, war allen klar: An diesem Budget wird sich nichts Wichtiges mehr ändern. Wenig überraschend scheiterten alle Anträge von Links-Grün chancenlos. Es war kein Vergleich mit früheren Budgetdebatten, wo teils heftig gestritten wurde und eine dritte Sitzung nötig war.

Das liegt daran, dass das Parlament den Spiess umgedreht hat: Statt selbst Sparanträge einzubringen, hatte eine Mitte-rechts-Mehrheit bekanntlich das ganze Budget zurückgewiesen und den Sparauftrag an den Stadtrat weitergereicht.

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