Zum Hauptinhalt springen

Kommentar zur EU-AnbindungDas Rahmenabkommen muss jetzt neu verhandelt werden

Nach der heutigen Abstimmung ist der Zeitpunkt ideal, den Vertrag nachzubessern. Ansonsten droht der totale Stillstand.

Wenn das Schweizervolk heute wie in ersten Hochrechnungen vorhergesagt die Begrenzungsinitiative der SVP ablehnt, ergibt sich die Chance für einen europapolitischen Neubeginn. Dreimal hat das Volk dann die ungeliebte Personenfreizügigkeit mit Europa bestätigt. So viel Support hat die Brüsseler Zentrale der EU noch von keinem Mitgliedsland bekommen. Das müsste eigentlich Grund genug sein, die Verhandlungen über das Rahmenabkommen noch einmal aufzunehmen und entscheidende Nachteile zu korrigieren. Denn es wäre ein schöner Erfolg für die EU und für die Schweiz, wenn die Idee eines geeinten Europa hierzulande einen Erfolg vermelden könnte und nicht eine krachende Niederlage an der Urne.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.