Zum Hauptinhalt springen

KommentarDer Kanton muss mehr Fusionen im kleinen Rahmen ermöglichen

Acht der zwölf Gemeinden respektive Schulen in der Region Andelfingen haben die zwei Grossfusionen abgelehnt. Jetzt muss der Zürcher Regierungsrat Hand bieten für alternative Lösungen, damit nicht alles umsonst war.

Aus den zwei gescheiterten Fusionsabstimmungen in der Region Andelfingen lassen sich zwei Forderungen ableiten. Erstens muss der Kanton nun die Ausnahmeregelung anwenden, um wenigstens den kleinsten zwei Gemeinden Adlikon und Humlikon eine Fusion mit einem Nachbarn zu ermöglichen. Zweitens sollte der Kanton – also der Regierungs- und der Kantonsrat – den gesetzlichen Zwang zu ständig noch grösseren Gemeinden ernsthaft hinterfragen.

Als «Totgeburt» im übertragenen Sinn hat Peter Stoll das bezeichnet, was da am Sonntag passiert ist. Der Vergleich des Kleinandelfinger Gemeindepräsidenten ist zwar hart, aber zutreffend. Denn das kantonale Gesetz liess nur zwei so grosse Fusionsvorhaben zu. Mit der Folge, dass Zusammenschlüsse im kleineren Rahmen nun eben «gestorben» sind – trotz der sehr deutlichen Befürwortung von Adlikon und Humlikon. «Der Kanton muss über die Bücher»: Die Forderung von Humlikons Gemeindepräsident Marcel Meisterhans sollte in Zürich unbedingt gehört werden.

Die Gemeinden im Kanton seien frei in ihrem Entscheid, ob sie fusionieren wollten oder nicht: Diesen Satz hört man aus Zürich immer wieder. Gleichzeitig aber zieht der kantonale Gesetzgeber die Daumenschrauben immer stärker an, indem er den Gemeinden etwa die finanziellen Mittel kürzt. Oder ihnen ständig neue Aufgaben und Vorschriften aufbürdet. So schafft der Kanton einen starken negativen Anreiz für die Gemeinden, zu fusionieren. Sie tun es also nicht aus Freude, sondern vielmehr aus Not. Das zeigen die Beispiele Adlikon und Humlikon exemplarisch. Zürich zückt also nicht die Peitsche und zwingt die Gemeinden zur Fusion – der Kanton entzieht ihnen vielmehr den «Zucker», also die Mittel zum Überleben.

Da erstaunt es nicht, dass die grösseren Gemeinden in der Region Andelfingen eine Fusion ablehnen. Die Absicht des kantonalen Gemeindeamtes, die Zahl der Gemeinden im Kanton Zürich weiter stark zu reduzieren, ist so offensichtlich, dass viele Stimmbürger darüber verstimmt sind und Nein sagen. Vielleicht auch aus – verständlichem – Trotz.

Dass immer grössere Gebilde vor allem auf dem Land auf immer grösseren Widerstand stossen, das zeigen auch die jüngsten Vorschläge des kantonalzürcherischen Gemeindepräsidentenverbandes. Dieser schlägt zum Beispiel eine Grossregion Winterthur-Weinland vor. Eine solche Region wird aber von den Weinländer Gemeinden fast durchwegs und überaus deutlich abgelehnt. Ja, der Kanton sollte dringend über die Bücher. Er sollte sich überlegen, ob er diesen subtilen, aber ständigen Druck auf die kleinen Landgemeinden so aufrechterhalten will. Vielleicht wäre es gescheiter, kleinere Fusionsbrötchen zu backen – aber wenigstens solche, die vom Stimmvolk angenommen werden.