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Schweiz
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Presseschau zur Begrenzungsinitiative«Die SVP hätte sich die Niederlage sparen können»

Die Begrenzungsinitiative ist an der Urne klar abgelehnt worden. Das Nein könne jedoch nicht als Ja zum Rahmenvertrag mit der EU verstanden werden, kommentieren die Zeitungen.

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Die «Frankfurter Allgemeine» schreibt: «Ein Ja zu dieser Zuwanderungsbremse hätte zu einem Bruch mit der Europäischen Union geführt. Ein wesentlicher Teil der bilateralen Verträge, die der exportstarken Schweiz einen weitgehend ungehinderten Zugang zum europäischen Binnenmarkt sichern, wäre dann hinfällig geworden. Einen solchen Frontalangriff auf die eigene Wirtschaft und die eigenen Arbeitsplätze wollten die meisten Eidgenossen nicht riskieren, schon gar nicht jetzt, wo Corona das Land in die grösste Rezession seit Jahrzehnten gestürzt hat.»
Die SVP hätte sich die Niederlage mit der Begrenzungsinitiaive sparen können, schreibt der «Blick». Dennoch könne das Nein nicht voreilig als Ja zum Rahmenvertrag interpretiert werden.
Trotz des wuchtigen Neins zur SVP-Initiative fehle es der Schweiz und der EU an einem Grundkonsens über die Zukunft der Beziehung, kommentiert die NZZ.
«SVP ist selber schuld»
Die SVP hätte sich die Niederlage mit der Begrenzungsinitiaive sparen können, schreibt der «Blick». Dennoch könne das Nein nicht voreilig als Ja zum Rahmenvertrag interpretiert werden.

Das Nein zur SVP-Begrenzungsinitiave hat nicht nur die Schweizer Kommentatorinnen und Kommentatoren zu Feder greifen lassen. Auch internationale Medien haben auf das Resultat reagiert. Wie, lesen Sie bitte in der Bildstrecke oben.

SDA/chk

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