Dossier: Der grosse Gemeinderat

Der 60-köpfige Gemeinderat leitet als gesetzgebende Gewalt die Geschicke Winterthurs. Worüber wird gestritten, debatiert und entschieden? Wer hat welche Argumente? Alles rund um die Geschehnisse im städtischen Rathaus.


News

«Es geht auch mit weniger»

Braucht es im Departement Finanzen eine Kommunikationsstelle? Eine Mehrheit sagte am Montag nein und kürzte auch weitere Stellen und Ausgaben aus dem Budget. Eine Übersicht. Mehr...

Parlament vertagt Budgetberatung

Der Stadtrat erhält im nächsten Jahr weniger finanziellen Spielraum für Lohnerhöhungen beim Personal als gewünscht. Das entschied am Montag der Gemeinderat. Auf ein beschlossenes Budget müssen die Winterthurer weiter warten. Mehr...

Baum des Anstosses

Ein Baum war im Gemeinderat Anlass für Misstöne. Hauptakteure: Die SP und der Stadtpräsident. Mehr...

Die «Stadttheater-AG» kommt definitiv vors Volk

Das Theater Winterthur soll in eine gemein­nützige Aktiengesellschaft umgewandelt werden. Das Parlament hat die Vorlage am Montag klar gutgeheissen, jetzt muss sie noch vors Volk. Mehr...

«Was wir hier machen, ist nur Kosmetik»

Das Budget der Stadt sieht einen Verlust von fast 40 Millionen Franken vor — wegen einer Formalität. Ansonsten hätte ein Gewinn von 15 Millionen resultiert. Trotzdem wollen die bürgerlichen Parteien und die GLP sparen, etwa beim Personal. Mehr...

Interview

«Die SVP muss unbequemer werden»

Wenn heute der neue Gemeinderat erstmals zusammentritt, zählt die SVP drei Vertreter weniger. Unter den Abgewählten ist Parteipräsident Simon Büchi. Er bleibt im Amt und fordert, dass die SVP das Thema zurückbringt, das sie stark gemacht hat: die Zuwanderung. Mehr...

Hintergrund

Bürgerliche Mehrheit kürzt dem Stadtpersonal die Lohnerhöhung

Die städtischen Angestellten erhalten im nächsten Jahr mehr Lohn, aber nicht in dem Umfang, wie es der Stadtrat wollte. SVP, FDP, CVP und GLP haben den Betrag für Lohnerhöhungen von 1,5 Millionen auf 500 000 Franken korrigiert. Mehr...

Premiere für ein neues Instrument

Seit Anfang Jahr verfügt das Parlament über ein neues, starkes Vorstoss-Instrument. Nun kommt es erstmals zur Anwendung bei einem Thema, das schon lange zu reden gibt. Mehr...

Hitzige Debatte zur Fabrikkirche – und dann die frohe Botschaft

Die Zentralkirchenpflege hat am Montag heftig über die Vorkommnisse rund um die Fabrikkirche diskutiert. Ganz am Schluss erfuhr man: Ein Neustart erfolgt mit einem anderen Konzept, eine neue Leiterin steht schon bereit. Mehr...

Video

Die höchste Winterthurerin sieht auch mit den Ohren

Als erste Grünliberale wird Annetta Steiner den Rat präsidieren. Die höchste Winterthurerin taucht auch gerne in die Natur ab, um Vögel zu beobachten und zu imitieren. Mehr...

Ein Piratenschiff mit Rechtsdrall

Winterthur ist die einzige Schweizer Grossstadt, in der die Piratenpartei im Parlament sitzt. Dass Marc Wäckerlin neu für die SVP-Fraktion politisiert, gab in der Partei zu reden. «Für mich wäre das keine Option gewesen», sagt Parteipräsident David Herzog, aber man halte die Wahlfreiheit hoch. Mehr...





«Es geht auch mit weniger»

Braucht es im Departement Finanzen eine Kommunikationsstelle? Eine Mehrheit sagte am Montag nein und kürzte auch weitere Stellen und Ausgaben aus dem Budget. Eine Übersicht. Mehr...

Parlament vertagt Budgetberatung

Der Stadtrat erhält im nächsten Jahr weniger finanziellen Spielraum für Lohnerhöhungen beim Personal als gewünscht. Das entschied am Montag der Gemeinderat. Auf ein beschlossenes Budget müssen die Winterthurer weiter warten. Mehr...

Baum des Anstosses

Ein Baum war im Gemeinderat Anlass für Misstöne. Hauptakteure: Die SP und der Stadtpräsident. Mehr...

Die «Stadttheater-AG» kommt definitiv vors Volk

Das Theater Winterthur soll in eine gemein­nützige Aktiengesellschaft umgewandelt werden. Das Parlament hat die Vorlage am Montag klar gutgeheissen, jetzt muss sie noch vors Volk. Mehr...

«Was wir hier machen, ist nur Kosmetik»

Das Budget der Stadt sieht einen Verlust von fast 40 Millionen Franken vor — wegen einer Formalität. Ansonsten hätte ein Gewinn von 15 Millionen resultiert. Trotzdem wollen die bürgerlichen Parteien und die GLP sparen, etwa beim Personal. Mehr...

Lebhafte «Lohndebatte»

Wie viel soll die Leiterin der Finanzkontrolle verdienen, wie viel die Ombudsfrau? Das gab im Winterthurer Gemeinderat gestern viel zu reden. Mehr...

Geld für «Stelzentunnel»-Ersatz

Die baufällige Unterführung bei der Hegistrasse/Im Link wird saniert. Der Gemeinderat hat einen entsprechenden Kredit genehmigt. Mehr...

Gemeinderat will Land behalten

Die Stadt solle auf den Grundstücken beim Reitwegareal und an der Wydenstrasse eigene Nutzungen planen, fand eine Mehrheit des Gemeinderats. Mehr...

Autonome Busse ins Bruderhaus?

Die GLP macht mit einer neuen Lösung für das Verkehrschaos beim Wildpark auf sich aufmerksam: Sie will führerlose Busse einsetzen. Mehr...

Geld für digitale Aufrüstung

Stadtwerk-Kunden können ihren Stromverbrauch bald online checken. Der Gemeinderat hat die Investition in ein neues Kundenportal gutgeheissen. Mehr...

Stadtrat soll besser begründen

Gestern hat der Gemeinderat erstmals eine parlamentarische Initiative beraten und vorläufig unterstützt. Zum Leidwesen des Stadtrats. Mehr...

Betrieb der bewachten Velostation geht weiter

Wie viel dürfen die bewachten Veloparkplätze am HB den Steuerzahler kosten? Zumindest bis 2022 bleiben die Preise gleich. Mehr...

Flaniermeile oder nur «schöne Bilder»?

Das Parlament will eine Stadthausstrasse ohne Autos – und dies möglichst rasch. Der Stadtrat und die FDP wollten etwas Tempo rausnehmen, scheiterten aber. Mehr...

Stadt schielt bei Tagesschulen nach Zürich

Die Stadt Zürich gilt vor dem geplanten Testlauf mit Tagesschulen als Vorbild. Noch herrscht in Winterthur aber etwas Verwirrung. Mehr...

Park-and-Ride war chancenlos

In seinem letzten Auftritt im Rat zerzauste Noch-Stadtrat Josef Lisibach (SVP) eine Verkehrsvision der Bürgerlichen. Mehr...

Mitte-links drückt Baurecht durch

Bürgerliche und der Stadtrat unterliegen: Links-Grün, EVP und GLP stimmen für ein Verkaufsverbot von städtischem Boden. Mehr...

Parlament will Verkaufsverbot für städtisches Land

Gegen den Willen des Stadtrats hat eine Links-Mitte-Mehrheit im Gemeinderat am Montagabend beschlossen, dass die Stadt ihre Grundstücke nur noch im Baurecht abgeben darf. Dazu ist aber noch eine Volksabstimmung nötig. Mehr...

Alles neu an der Startsitzung in die Legislatur

Annetta Steiner (GLP) wurde am Montag mit 45 Stimmen zur neuen Ratspräsidentin gewählt. Zugleich erlebten zehn Ratsneulinge ihre erste Sitzung. Mehr...

Rot-Grün verliert die Mehrheit wieder

Wegen eines groben Fehlers bei der Auszählung verlieren die Grünen ihren gewonnenen Sitz im Gemeinderat wieder an die BDP. Mehr...

«Die SVP muss unbequemer werden»

Wenn heute der neue Gemeinderat erstmals zusammentritt, zählt die SVP drei Vertreter weniger. Unter den Abgewählten ist Parteipräsident Simon Büchi. Er bleibt im Amt und fordert, dass die SVP das Thema zurückbringt, das sie stark gemacht hat: die Zuwanderung. Mehr...

Bürgerliche Mehrheit kürzt dem Stadtpersonal die Lohnerhöhung

Die städtischen Angestellten erhalten im nächsten Jahr mehr Lohn, aber nicht in dem Umfang, wie es der Stadtrat wollte. SVP, FDP, CVP und GLP haben den Betrag für Lohnerhöhungen von 1,5 Millionen auf 500 000 Franken korrigiert. Mehr...

Premiere für ein neues Instrument

Seit Anfang Jahr verfügt das Parlament über ein neues, starkes Vorstoss-Instrument. Nun kommt es erstmals zur Anwendung bei einem Thema, das schon lange zu reden gibt. Mehr...

Hitzige Debatte zur Fabrikkirche – und dann die frohe Botschaft

Die Zentralkirchenpflege hat am Montag heftig über die Vorkommnisse rund um die Fabrikkirche diskutiert. Ganz am Schluss erfuhr man: Ein Neustart erfolgt mit einem anderen Konzept, eine neue Leiterin steht schon bereit. Mehr...

Video

Die höchste Winterthurerin sieht auch mit den Ohren

Als erste Grünliberale wird Annetta Steiner den Rat präsidieren. Die höchste Winterthurerin taucht auch gerne in die Natur ab, um Vögel zu beobachten und zu imitieren. Mehr...

Ein Piratenschiff mit Rechtsdrall

Winterthur ist die einzige Schweizer Grossstadt, in der die Piratenpartei im Parlament sitzt. Dass Marc Wäckerlin neu für die SVP-Fraktion politisiert, gab in der Partei zu reden. «Für mich wäre das keine Option gewesen», sagt Parteipräsident David Herzog, aber man halte die Wahlfreiheit hoch. Mehr...

BDP verschwindet von der Bildfläche

Am Montag gab Yvonne Gruber bekannt, dass sie sich der FDP-Fraktion nicht nur anschliesst, sondern gleich in die FDP übertritt. Zwischen Gruber und der BDP herrscht Eiszeit. Mehr...

Frauen auf dem Vormarsch

Die Frauen haben bei den Wahlen am Sonntag aufgeholt. Sowohl im Stadtrat als auch im Gemeinderat stieg ihr Anteil, obwohl die Voraussetzungen für manche nicht ideal waren. Mehr...

Jeder Dritte findet, Politik und Freikirchen sind zu eng miteinander verflochten

Wie stark verfilzt sind Freikirchen, Politik und Verwaltung? Zu sehr. Das findet zumindest ein Drittel der lokalen Parlamentarier. Mehr...

Stichworte

Autoren