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Kommentar zur BudgetdebatteEin rechter Haken für den linken Stadtrat

SP-Finanzvorsteher Kaspar Bopp weigert sich, ein Sparpaket zu schnüren. Jetzt könnte der Gemeinderat ihn dazu zwingen. Das zeigt: Auch mit linker Super-Mehrheit kann der Stadtrat nicht machen, was er will.

Seit der Wahl von Katrin Cometta (GLP) im August sind die Bürgerlichen im Winterthurer Stadtrat marginalisiert. Doch durchregieren kann Links-Grün nicht – auch weil die GLP sich im Parlament weiter als Sparpartei versteht.
Seit der Wahl von Katrin Cometta (GLP) im August sind die Bürgerlichen im Winterthurer Stadtrat marginalisiert. Doch durchregieren kann Links-Grün nicht – auch weil die GLP sich im Parlament weiter als Sparpartei versteht.
Foto: Enzo Lopardo

War es Mut oder Übermut? Als SP-Finanzvorsteher Kaspar Bopp am 2. Oktober das Budget 2021 vorstellte, kündigte er nicht etwa ein Sparprogramm an, sondern eine Steuererhöhung um 7 Prozentpunkte und die Schaffung von 80 neuen städtischen Stellen. Der Kontrast zu seiner Amtsvorgängerin und Parteikollegin Yvonne Beutler könnte nicht grösser sein: Als Beutler die Stadtkasse in ähnlich turbulenten Zeiten übernahm, gleiste sie unverzüglich ihr erstes grosses Sparprogramm auf, bald gefolgt vom zweiten.

Der Unterschied: Über weite Teile von Beutlers Amtszeit gab es eine bürgerliche Mehrheit im Stadtrat. Heute haben SP und Grüne mit vier Sitzen die alleinige Mehrheit. Und spätestens seit der zweite FDP-Sitz im August an die GLP-Frau Katrin Cometta ging, sind die Bürgerlichen in der Stadtregierung definitiv in der Defensive. Jetzt melden sie sich im Gemeinderat zurück und lassen die Muskeln spielen: Sie wollen das Budget zurück an den Absender schicken. Ein rechter Haken gegen den linken Stadtrat. Auch alte Politfüchse müssen lange zurückdenken, um sich an so ein Manöver zu erinnern.

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