Eine Debatte zur Selbstbestimmung wider die «maximale Verwirrung»
Das Forum für Demokratie und Menschenrechte lud am Montag zu einem Podium zur Selbstbestimmungsinitiative. Die Verfechter wollten vor allem Verwirrung stiften, hiess es. Bei der Frage, ob man die Europäische Menschenrechtskonvention notfalls künden müsste, wurden sie aber konkret.
Debattierten: Verfassungsrechtler Andreas Kley, Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP), Landbote-Chefredaktor Benjamin Geiger, Gerichts-Reporterin Katharina Fontana und SVP-Nationalrat Claudio Zanetti (v.l.n.r).
Madleine Schoder
«Sie sind nun maximal verwirrt, aber wenigstens auf hohem Niveau?», fragte der Staats- und Verfassungsrechtler Andreas Kley von der Universität Zürich zum Schluss die gut 50 Zuhörerinnen und Zuhörer nochmals. «Dann nämlich haben die Initianten ihr Ziel erreicht.»Dabei hatten die Hoffnungen am Podium zur Selbstbestimmungsinitiative (SBI) vom Montagabend im Casinotheater eigentlich bei Kley gelegen, faktische Klarheit in eine meist politisch geführte Debatte zu bringen. Doch «Zwei Juristen, drei Meinungen», das Bonmot ist bekannt, und es wird rasch komplex, wenn das Verhältnis von Landesrecht zu Völkerrecht neu geregelt werden soll.
