Winterthur

Gemeinden erhalten Geld nach Postauto-Skandal

Aus den unrechtmässigen Postauto-Abgeltungen erhält unter anderem Winterthur eine halbe Million Franken. Warum ist der Betrag in der fast Postauto-freien Stadt so hoch?

Urs Schwaller, Verwaltungsratspraesident der Schweizerischen Post, spricht an einer Medienkonferenz zu den Unregelmaessigkeiten bei der PostAuto Schweiz AG, am Donnerstag, 15. Februar 2018, in Bern.

Urs Schwaller, Verwaltungsratspraesident der Schweizerischen Post, spricht an einer Medienkonferenz zu den Unregelmaessigkeiten bei der PostAuto Schweiz AG, am Donnerstag, 15. Februar 2018, in Bern. Bild: KEYSTONE/Peter Schneider

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Die Stadt Winterthur erhält aus den unrechtmässigen Postauto-Abgeltungen 523 000 Franken. Dieser Betrag betrifft die Jahre 2007–2018 und wird der städtischen Rechnung 2018 gutgeschrieben.

Am 21. September 2018 haben das Bundesamt für Verkehr (BAV), die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs und die Postauto Schweiz AG eine Rahmenvereinbarung über die Rückerstattung von Postauto-Abgeltungen unterzeichnet. Darin verpflichtet sich Postauto sämtliche Umbuchungen inklusive Verzinsung für die Jahre 2007–2015 und die zu hohen Abgeltungen für die Jahre 2016–2018 zurückzuzahlen.

Städte profitieren, weil sie immer schon mehr bezahlt hatten

Der ZVV ist derzeit daran, insgesamt 7,4 Millionen Franken an die Gemeinden auszuzahlen. Die Berechnung der genauen Beträge ist im Grundsatz simpel: der ZVV orientierte sich an jenem Verteilschlüssel, auf dessen Basis die Gemeinden jeweils ihre jährlichen Zahlungen an den ZVV entrichten. Welche Gemeinde wieviel zahlen muss, bemisst sich hauptsächlich an den nach Verkehrsmitteln gewichteten Abfahrten in einer Gemeinde sowie an deren Steuerkraft. Wer auf Gemeindegebiet Zug, Bus, und Tram hat, zahlt mehr, als wenn dort nur eine Buslinie hält.

Und das ist auch der Grund, weshalb Winterthur soviel Geld bekommt, obwohl in der Stadt selber nur wenige Postautos unterwegs sind: Weil Winterthur, und in stärkerem Masse die Stadt Zürich, in den vergangenen Jahren innerhalb des solidarischen ZVV-Systems stets auch die Defizite der kleinen Gemeinden mitgetragen haben, erhalten sie nun auch das meiste Geld zurück. ZVV-Sprecher Stefan Kaufmann sagt: «Aufgrund dieser Ausgangslage ist es zwingend angezeigt, dass die Rückzahlung der unzulässigen PostAuto-Gewinne ebenfalls auf alle Gemeinden aufgeteilt wird.» (Der Landbote)

Erstellt: 11.01.2019, 08:56 Uhr

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