Winterthur

Die lokale SVP sortiert sich neu

Weniger Kompromisse, mehr Kritik am Stadtrat und neue Strukturen: Die SVP will sich nach der Wahlniederlage neu aufstellen, wie ihr Präsident Simon Büchi erläutert.

Der Winterthurer SVP-Präsident Simon Büchi spricht über die Strategie der Partei.

Der Winterthurer SVP-Präsident Simon Büchi spricht über die Strategie der Partei. Bild: Heinz Diener

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Die SVP hat sich nach ihrem desolaten Wahlergebnis über die Zukunft Gedanken gemacht? Sind Sie in der dieser Zukunft weiterhin Parteipräsident?
Simon Büchi: Über personelle Wechsel haben wir noch nicht entschieden. Für uns steht im Zentrum, wie wir die Partei neu aufstellen und besser vermarkten können.

Wie muss man sich die angekündigte Reform denn vorstellen?
Wir haben die Wähler offenbar zu wenig erreicht und schlecht mobilisiert – vielleicht auch wegen der No-Billag-Abstimmung. Wir gehen aber mit der Haltung daran, nicht übergeordneten Abstimmungen die Schuld zu geben, sondern zu überlegen, was wir selber ändern können.

In einer Mitteilung zum Neuanfang heisst es, die SVP werde «ihre Positionen wieder klarer vertreten». Ist das die Rückkehr zur Fundamentalopposition?
Das tönt etwas gar deutlich. Faktisch gehen wir in die Opposition, das ist richtig. Wir sind nicht mehr in der Regierung vertreten und die bürgerlichen Parteien haben keine Mehrheit mehr im Stadtrat. Es ist zudem eine Erkenntnis der letzten vier Jahre, dass wir uns etwas zu häufig auf einen bürgerlichen Kompromiss eingelassen haben, wo wir vom Parteibuch her einen Schritt weiter hätten gehen wollen.

Diesen Schritt will die SVP wieder machen.
Wir werden unsere politischen Grundsätze wieder klarer in den Vordergrund stellen, ja.Heisst das auch, dass sich die SVP wieder häufiger isoliert im Parlament?
Isolation ist nicht das Ziel. Wir sind im Gemeinderat schon in den letzten vier Jahren oft unterlegen, auch mit unseren bürgerlichen Partnern. In den Kommissionen aber sind wir oft durchgedrungen. Das wollen wir weiter so halten. Wir werden aber alles viel kritischer anschauen, was der Stadtrat unternimmt und sagt.

Bei den Schulpräsidiumswahlen tritt die SVP nicht an, mit der Begründung, man wolle – anders als die SP – die Schule nicht verpolitisieren. Ist das nicht eine verklausulierte Kapitulation?
Das schlechte Wahlergebnis hat dazu geführt, dass sich unsere Interessenten umgehört und die Möglichkeit für bürgerliche Koalitionen abgeklärt haben. Sie sind zum Schluss gelangt, dass sie sich jetzt nicht zur Verfügung stellen, was wir guten Gewissens vertreten können. Schulpräsidien sind zwar wichtig, aber nicht in einem bildungspolitischen Sinn. Da wird der Kurs vom Kantonsrat vorgegeben, und wir wollen unsere Haltung dort einbringen.

Reden wir noch übers Stadtpräsidium. Michael Künzle gegen Yvonne Beutler – wie sehr bewegt die SVP dieses Duell?
Wir sind immer für Künzle eingetreten. Ob die Gegnerin Meier oder Beutler heisst, spielt für uns keine Rolle. Wir werden unsere Mitglieder also anhalten, für Künzle zu stimmen. Was wir nicht goutieren, ist zudem politischer Opportunismus – Beutler, die erst aus familiären Gründen nicht antreten wollte, und es nun doch tut. Auch dass die GLP bei den Schulpräsidiumswahlen mit der SP koaliert, gehört in diese Kategorie.

Wenn Beutler gewählt wird, sehen wir dann eine andere SVP?
Nein, beim Präsidium geht es vor allem um die Aussenwirkung. Realpolitisch hat das eine geringe Auswirkungen. Die Linke Mehrheit im Stadtrat existiert so oder so, und für Künzle und die beiden FDP-Vertreter wird es sowieso schwieriger. ()

Erstellt: 18.03.2018, 16:27 Uhr

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