Winterthur

«Die SP hat ein Seriefeuer auf uns losgelassen»

Michael Künzle (CVP) verpasste am Sonntag die Wiederwahl zum Stadtpräsidenten. Im Interview spricht er über die Konsequenzen.

Stadtpräsident Michael Künzle: «Das Resultat fordert mich auf, nachzudenken.»

Stadtpräsident Michael Künzle: «Das Resultat fordert mich auf, nachzudenken.» Bild: Enzo Lopardo

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Sie wurden gestern mit 15 937 Stimmen wiedergewählt, 2014 erhielten Sie noch 20 420 Stimmen. Wie erklären Sie sich die schwindende Wählergunst?
Michael Künzle: Die über 20 000 Stimmen 2014 waren ein Traumergebnis, ich wusste, dass ich das nicht mehr erreichen würde. Heute haben wir eine Legislatur hinter uns mit zwei Sanierungsprogrammen. Die damit verbundenen Massnahmen haben viele Adressaten nicht gefreut. Diese zwei Programme spielten sicher eine Rolle. Die Wahl stand aber auch im Zeichen der No-Billag-Abstimmung, die primär die zwei politischen Blöcke bewegt hat. So haben die drei bisherigen linken Stadträte am meisten Stimmen geholt, das war vor vier Jahren genau umgekehrt. Mit diesem Linksrutsch stehen wir nicht alleine da, auch Zürich hat das gespürt.

Also schreiben Sie das Resultat der nationalen Abstimmung zu?
Nein, ich will es nicht darauf reduzieren. Das Resultat fordert mich auch auf, nachzudenken.

«Die SP hat uns mit Vorwürfen eingedeckt, die nicht gerechtfertigt waren.»Michael Künzle

Hat man Fehler im Wahlkampf gemacht oder ist der Stadtrat in der letzten Legislatur nicht so erfolgreich gewesen, wie er meint?
Wir haben einen guten Leistungsausweis, es ist uns aber nicht gelungen, das genug klar zu machen. Und die SP hat gut mobilisiert. Sie hat in den letzten Wochen ein Seriefeuer auf die Regierung losgelassen und uns mit Vorwürfen eingedeckt, die grösstenteils nicht gerechtfertigt waren.

Zum Beispiel?
Etwa der pauschale Vorwurf, dass in der Stadt Stillstand herrscht. Es ist offensichtlich, was wir erreicht haben: Die Finanzen in den Griff gekriegt und ein integriertes Standortmarketing initiiert – ich könnte vieles aufzählen.

In letzter Minute gab es noch Kritik an Ihnen, am geplanten Landverkauf an israelische Investoren zum Beispiel. Ist dieses Geschäft nun für Sie gelaufen?
Nein, der Stadtrat hat den Antrag an das Parlament überwiesen. Jetzt wird er von der parlamentarischen Kommission und im Gemeinderat diskutiert, das entspricht dem normalen Prozess. Das Störende ist, dass die Linke das Geschäft frühzeitig, eben vor der Debatte im Gemeinderat, auf die politische Bühne gebracht und mit Schlagworten gearbeitet hat, ohne sich vertieft mit dem Sachverhalt auseinanderzusetzen.

Der Sparkurs des Stadtrates wird goutiert. Welcher Teil Ihrer Politik, denken Sie, wird in der Öffentlichkeit kritisch wahrgenommen?
Es stellt sich die Frage, ob die Bevölkerung im ganzen Umfang hinter dem Sparkurs steht.

«Wichtig ist, dass wir auch in Zukunft als Team auftreten und eine anständige Diskussionskultur haben.» Michael Künzle über die linke Mehrheit im Stadtrat

Dafür spricht das Wahlresultat von Finanzvorsteherin Yvonne Beutler.
Das Finanzergebnis ist nicht die Einzelleistung von Yvonne Beutler, sondern des ganzen Stadtrates. Ich hoffe einfach, dass die neue linke Mehrheit im Stadtrat die Finanzlage im Auge behält. Ich kann mir vorstellen, dass sich die strategischen Ziele in den Bereichen Verkehr und Energie verändern. Wie genau, kann ich noch nicht sagen, aber vielleicht werden Schwerpunkte verschoben.

Wie werden Sie als CVP- Politiker einen links-grünen Stadtrat präsidieren?
Das ist machbar, diese Konstellation hatten wir ja schon vor der Wende vor vier Jahren. Wichtig ist, dass wir als Team auftreten und eine anständige Diskussionskultur haben.

Der Stadtrat hat verschiedene Dinge angestossen, zum Beispiel eine gewerbefreundlichere Verkehrspolitik. Wie geht man mit der neuen Parkplatzverordnung um, nimmt der Stadtrat diese nochmals zurück?
Nein, jetzt wird sich das Parlament damit befassen. Dass das Volk die weniger gewerbefreundliche Parkplatzverordnung abgelehnt und nun auch uns abgestraft hat, das ist irritierend und in sich widersprüchlich.

In welchen Geschäften denken Sie, werden Sie nun Ihre Politik nicht zu Ende führen können?
Über die 12-Jahresstrategie muss die neue Regierung wie gesagt nochmals sprechen. Es ist konsequent, wenn sich der Volkswille auch dort abbildet.

Im Moment ist davon auszugehen, dass Ihre Konkurrentin am 15. April Christa Meier heisst. Muss man das Wahlresultat nicht so lesen, dass sich ein Grossteil der Bevölkerung eine Kandidatur von Yvonne Beutler gewünscht hätte?
Sie hat ein sehr gutes Resultat als Stadträtin gemacht, nicht als Präsidentin. Mehr kann ich dazu nicht sagen.

In einem Satz: Warum sind Sie nach dieser Wahl immer noch der richtige Stadtpräsident?
Weil ich immer noch 16 000 Stimmen gemacht habe, als Stadtrat bin ich deutlich gewählt. Ich habe mich in den letzten Jahren mit totalem Engagement für Winterthur eingesetzt und bin der Meinung, dass es der Stadt heute gut geht.

(landbote.ch)

Erstellt: 05.03.2018, 17:25 Uhr

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