Fusion

Humlikon hätte hohe Hürde vor sich

Was bedeutet es für Humlikon, wenn die zwei grossen Fusionen im Raum Andelfingen scheitern? Eine Fusion im kleinen Rahmen wäre möglich, aber schwierig.

Wie dieses Pferd am Humliker Springturnier müsste Humlikon eine hohe Hürde nehmen.

Wie dieses Pferd am Humliker Springturnier müsste Humlikon eine hohe Hürde nehmen. Bild: Madeleine Schoder

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Was, wenn die beiden Grossfusionen im Gebiet Andelfingen scheitern? Wenn die Stimmbürger von Adlikon, Andelfingen, Henggart, Humlikon, Kleinandelfingen und Thalheim an der Thur in gut zwei Jahren Nein sagen zum Zusammenschluss der sechs Politischen Gemeinden auf der einen und der Schulgemeinden auf der anderen Seite? Dass man die zwei Fusionen prüfen soll, dazu haben alle Gemeinden im April Ja gesagt. In Henggart fiel der Entscheid mit nur 33 Stimmen Unterschied allerdings sehr knapp aus. Im Kreis der Fusionsgemeinden hat Henggart heute den tiefsten Steuerfuss – daher die Skepsis.

Problemlos – oder nicht?

Der Gemeinderat und die Primarschulpflege von Humlikon sprechen sich schon länger und somit bereits vor der Prüfung für die zwei Fusionen aus. Die kleine Gemeinde könne ihre Aufgaben immer weniger selbstständig erfüllen, heisst es. Kommen die Grossfusionen nicht zustande, will Humlikon denn auch rasch eine Fusion im kleineren Rahmen anstreben. Im Vordergrund steht dabei ein Anschluss an die grosse Nachbargemeinde Andelfingen, die bereits öffentliche Aufgaben für Humlikon erledigt. Doch dass ein solcher Anschluss kompliziert wäre, das schrieb der «Landbote» am 18. Oktober. Der Grund für die Schwierigkeit ist die Primarschulgemeinde Andelfingen, zu der auch Kleinandelfingen ennet der Thur gehört. «Kein Problem» meinte in einer Reaktion hingegen der Gemeindepräsident von Humlikon. Seine Gemeinde könne sich im Falle der Ablehnung beider Fusionen problemlos Andelfingen anschliessen, Primarschulgemeinde inklusive. Entsprechend wünschte der Präsident, dass der «Landbote» den angeblichen Fehler korrigiere.

Die Zeitung nahm daraufhin erneut Kontakt auf mit dem kantonalen Gemeindeamt, das den ersten Artikel gegengelesen und für richtig befunden hatte. Die zweite Anfrage ergab: Das Geschriebene sei zwar nicht falsch, aber nicht ganz vollständig. Richtig ist: So einfach wie vom Humliker Gemeindepräsident gedacht, wäre das Zusammengehen mit Andelfingen nicht. Im Falle eines doppelten Neins zu den beiden Fusionen wäre ein Anschluss von Humlikon an Andelfingen zwar möglich, die Hürde aber hoch. Zu vervollständigen ist nun also die Art und Höhe dieser Hürde.

«Besondere Verhältnisse»

Das neue kantonale Gemeindegesetz lässt den Zusammenschluss von zwei Primarschulgemeinden nicht mehr zu. Die Primarschulen Humlikon und Andelfingen könnten also nicht fusionieren. Eine Fusion von Schulen wäre nur noch stufenübergreifend möglich und müsste daher auch das Gebiet der Sekundarschule umfassen. Eine Alternative wäre, dass die Primarschulgemeinde Andelfingen mit der Politischen Gemeinde Andelfingen zu einer Einheitsgemeinde verschmolzen würde. Nur: Die Primarschulgemeinde umfasst eben auch das Gebiet der Gemeinde Kleinandelfingen, die im vorliegenden Szenario eine Fusion ablehnt. In dem Fall müsste die Primarschulgemeinde Andelfingen wieder auf die zwei Gebiete Andelfingen und Kleinandelfingen aufgespalten werden. Eine solche Aufspaltung würde jedoch die Anzahl Gemeinden erhöhen. Und das ist laut Kantonsverfassung zwar nicht unmöglich, aber der Zürcher Kantonsrat müsste dafür extra ein Gesetz erlassen – eine hohe Hürde. Grösser wären die Erfolgschancen dank einer Ausnahmeregelung im Gemeindegesetz. Dieser Regelung zufolge wäre ein Zusammenschluss der beiden Primarschulgemeinden dann zulässig, «wenn besondere Verhältnisse es erfordern». In einem solchen Fall würde der Regierungsrat eine Ausnahme bewilligen. Was aber unter besonderen Verhältnissen zu verstehen wäre, das lässt sich heute nicht sagen. Denn ein vergleichbarer Fall gab es bislang nicht.

(Der Landbote)

Erstellt: 08.11.2018, 18:08 Uhr

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