Hagenbuch

Mitten im Jahr zum zweiten Mal über das Budget abgestimmt

Die Gemeinde nimmt einen zweiten Anlauf mit dem Budget 2019, das nun eine halbe Million Franken besser ausfällt.

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Im Normalfall gibt es in einer Gemeinde zwei festgelegte Versammlungstermine: einen für die Bewilligung des Budgets, einen für die Abnahme der Rechnung. Hagenbuch war dieses Jahr, nicht zum ersten Mal, kein Normfalfall. Am Mittwoch fanden sich 37 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein, um am selben Abend über ein Budget und eine Rechnung zu befinden.

Rekurs gewonnen

Das Budget 2019 kam zum zweiten Mal zur Abstimmung. Zwar hatte es die Gemeindeversammlung im letzten Jahr ordnungsgemäss bewilligt, der Bezirksrat Winterthur aber befand bei der Überprüfung, es entspreche nicht dem Gesetz und lehnte es ab. Hagenbuch hatte sich zwar an die umstrittene neue Regel gehalten, den Ressourcenausgleich des Kantons separat abzugrenzen, weigerte sich dann aber, das daraus entstandene Minus mit einer Steuererhöhung auszugleichen. Rund 27 Steuerprozent hätte es gebraucht, um die 570000 Franken aufzufangen. «Und wir wussten, dass wir die Erhöhung in einem Jahr wieder rückgängig machen könnten. Das wäre sehr widersinnig gewesen», sagte Gemeindepräsidentin Therese Schläpfer (SVP) am Mittwoch.

Denn bereits bei der Erstellung des ersten Budgets zeichnete sich ab, dass der Kantonsrat den entsprechenden Paragrafen anpassen würde. Die Gemeinde legte beim Regierungsrat Rekurs ein und bekam eine zweite Chance für ihr Budget. Man habe ausserdem Glück gehabt, dass es zeitlich aufgegangen sei und man keine separate Gemeindeversammlung habe ansetzen müssen, sagte Schläpfer: «Das wäre auch wieder nur teurer geworden, wenn wir eine zusätzliche Aktenauflage und Versammlung hätten machen müssen.»

Genauere Zahlen

Die zweite Version des Budgets kam nun mit einem deutlich kleineren Minus daher wie die erste. Nur noch rund 50000 Franken plant Hagenbuch 2019 zu viel auszugeben. Wie konnte die Gemeinde in so kurzer Zeit eine halbe Million Franken einsparen? «Weil die erste Hälfte des Jahres schon fast vorbei ist, hatten wir für die Budgetplanung einige Erkenntnisse mehr als noch im letzten Herbst», erklärte Schläpfer, die auch Finanzvorsteherin ist. So könne man jetzt bereits voraussehen, dass die Grundstückgewinnsteuern um rund 100000 Franken höher ausfallen werden. In der ersten Budgetversion seien ausserdem Versicherungsleistungen falsch gebucht gewesen, damit «spare» man nochmals 50000 Franken.

Den grössten Anteil an der Budgetverbesserung trägt der Grund für den ganzen Aufwand bei: der Ressourcenausgleich. Man wisse nun, dass die Beiträge des Kantons für dieses Jahr rund 300000 Franken höher ausfallen werden, sagte Schläpfer. Das verbleibende Minus von 50000 Franken entspreche nun auch wirklich allen geltenden Regeln, versicherte sie der Versammlung. «Auch wenn der Kantonsrat den Paragrafen, der die Steuererhöhung verlangt hätte, vermutlich ebenfalls bald anpassen wird.»

«Wäre nicht fair gewesen»

Pascal Bocion, Präsident der Rechnungsprüfungskommission, gab dem neuen Budget ebenfalls seinen Segen: «Am Steuerfuss rumzubasteln, wäre nicht fair gewesen.» Im projizierten Antrag an die Versammlung stand zum allgemeinen Amüsement das Budget 2018 zur Abstimmung, aber Hagenbuch ist dann doch nur ein halbes Jahr und nicht eineinhalb Jahre zu spät. Die Versammlung genehmigte das Budget einstimmig. (Der Landbote)

Erstellt: 23.05.2019, 16:54 Uhr

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