Zum Hauptinhalt springen

Pensionskasse vernichtet Winterthurer Rekordgewinn

Die Stadt macht soviel Gewinn wie seit Jahren nicht mehr – wäre da nicht die marode Pensionskasse. Kleinere Sorgenkinder sind die Stadtpolizei und die Sonderschulung.

Der Stadtrat warnt weiterhin vor steigenden Kosten: das Verwaltungsgebäude Superblock im Sulzerareal.
Der Stadtrat warnt weiterhin vor steigenden Kosten: das Verwaltungsgebäude Superblock im Sulzerareal.
Marc Dahinden

Es hätte am Dienstagmorgen alles so schön werden können für das Finanzdepartement. Nach dem Millionengewinn vom letzten Jahr zeichneten sich erneut good news ab: Die Stadt erwirtschaftete im Jahr 2016 einen Ertragsüberschuss von rekordhohen 18,4 Millionen Franken. Das Resultat sieht der Stadtrat als Erfolg und als nachhaltige Wirkung der Sparprogramme der letzten Jahre.

Doch eben, statt einem Gewinn präsentierte Finanzvorsteherin Yvonne Beutler (SP) ein massives Defizit. Die Rückstellungen für die Pensionskasse reissen ein Minus von 97 Millionen Franken in die Stadtkasse. Bereits letzte Woche wurde bekannt, dass die Pensionskasse für rund 144 Millionen saniert werden muss.

Polizei kostete 1,91 Millionen mehr

Unabhängig von diesen Zahlen warnt der Stadtrat weiterhin vor dem starken Kostenanstieg in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales. Wie schon in den Vorjahren hat sich der Stadtrat auch 2016 für eine Neuregelung der Soziallastenverteilung im Kanton eingesetzt, Lösungsansätze wurden bis jetzt allerdings noch keine kommuniziert.

Weniger gewichtige, aber dennoch millionenteure Sorgenkinder, sind die Budgets der Stadtpolizei und der Sonderschulung. Die Polizei kostete im vergangenen Jahr 1,91 Millionen Franken mehr als geplant. Bei diesem Budgetposten habe man «stark überschossen» meinte Finanzvorsteherin Beutler.

Ausgelöst wurden die Mehrkosten unter anderem durch die zahlreichen Personalprobleme. Im Januar machte der «Landbote» bekannt, dass die Hälfte aller Kaderleute krankgeschrieben war.

Es wird nicht besser

Doch nicht nur bei den Ausgaben, sondern auch bei den Einnahmen liegt die Stadtpolizei nicht auf Kurs. Sie ist für die grösste negative Abweichung im Steuerbereich verantwortlich, da die Beamten 1,6 Millionen Franken weniger Bussengeld eingenommen hatten als geplant. Die Personalprobleme bei der Polizei sind indes noch nicht gelöst, es läuft eine interne Reorganisation. Deshalb wird auch für das laufende Jahr mit einer Budgetüberschreitung gerechnet.

Noch stärker als die Polizei, mit nicht eingeplanten 3,1 Millionen, belastet die Sonderschulung das Ergebnis. Für diese Kosten könne der Stadtrat aber nichts, betonte Beutler. «Die Massnahmen werden von den unabhängigen Kreisschulpflegen angeordnet. Die Rechnung muss aber die Stadt begleichen, das ist für uns unbefriedigend.»

Steuererträge aus dem Nichts

Wettgemacht werden diese ungeplanten Verluste grösstenteils durch einen Posten: die Steuererträge. Ganze 15,8 Millionen Franken höhere Steuereinnahmen als budgetiert erhielt die Stadt im Jahr 2016. Dabei handelt es sich um Beiträge, die noch aus Vorjahren geschuldet waren.

Dieser überraschende Effekt trat in Winterthur nun schon mehrmals auf, doch beim Finanzamt kann man sich noch immer keinen Reim darauf machen und hat nun eine eingehende Analyse gestartet. Derzeit könne noch nicht abschliessend beurteilt werden, ob es sich bloss um einen verzögerten Trend oder tatsächlich um eine verbesserte Einkommenssituation handle, heisst es.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch