Winterthur

Betroffene nicht zappeln lassen

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Sei es ein «Austausch mit den betroffenen Interessengruppen», eine «schonende Gestaltung» oder der Hinweis auf das «sensible Thema». Wenn es um Gebühren geht, hat man bei der Winterthurer Stadtverwaltung Angst, sich in die Nesseln zu setzen. Entsprechend sanft gestaltet sich die Sprach­regelung der städtischen ­Kommunikationsabteilung.

Tatsächlich scheint Vorsicht angebracht zu sein, denn das Gebührenthema ist hochemotional. Nicht nur hinter vorgehaltener Hand werden die Abgaben als versteckte Steuern verteufelt, als wären sie am Volk vorbeigeschmuggelt worden. Das ist natürlich Unsinn. Für jede Abgabe besteht eine Grundlage, die der Gemeinderat in den meisten Fällen jederzeit modifizieren kann.

Was die Stadt verkennt: Die Betroffenen brauchen nicht primär Schonung, sondern Tatsachen. Wenn die Sicherheitsvorsteherin unter Spardruck beschliesst, alle Gebührenarten der Stadtpolizei zu erhöhen, und sich dann ein knappes Jahr lang gar nichts tut, schürt das unter Betroffenen Ängste und lässt Behördenwillkür vermuten. Gerade die Gastronomen, die von einer Erhöhung überdurchschnittlich stark betroffen sind, darf man nicht länger zappeln lassen. Wie in der restlichen Verwaltung braucht es auch bei den Gebühren Trans­parenz – und manchmal etwas mehr Tempo. (Landbote)

Erstellt: 15.01.2016, 08:40 Uhr

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