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Ein peinlicher Lackschaden

Die neue Taxiverordnung war das Produkt einer jahrelangen politischen Feinarbeit – nun ist sie nur noch Makulatur. Das Zürcher Verwaltungsgericht hat die Beschwerde zweier Winterthurer Taxiunternehmer gutgeheissen. Damit gilt in der Stadt weiterhin eine Zweiklassengesellschaft, mit Taxi­fahrern, die am Hauptbahnhof auf Kunden warten dürfen, und solchen, die es nicht dürfen.

Der Entscheid kommt für den Stadtrat zur Unzeit. Gerade erst haben Polizeivorsteherin Barbara Günthard (FDP) und ihr Vorgänger, Stadtpräsident Michael Künzle (CVP), öffentlich Differenzen ausgetragen. Jetzt entpuppt sich ein Projekt, das unter Künzle ausgearbeitet und unter Günthard an der Urne entschieden wurde, als gigantischer Leerlauf. Und dieser reiht sich nahtlos in die Negativschlag­zeilen der letzten Monate ein.

Man sollte die Niederlage vor Gericht aber auch nicht überbewerten. Denn erstens hat sich das Taxiwesen unter dem Einfluss von Uber radikal verändert; die Verordnung wäre bereits in vielem überholt. Zweitens geben Service und Versorgung im hiesigen Taxiwesen kaum Grund, zu klagen. Und drittens war das Vorhaben, Wirtschaftsfreiheit zu gewährleisten und gleichzeitig den Taxiverkehr am HB einzuschränken, von Beginn weg ein Spagat. Kurzum: Für den Stadtrat bleibt ein peinlicher Lackschaden.

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