Adlikon

Sechs Jahre lang in den sauren Apfel beissen

Die kleine Weinländer Gemeinde Adlikon muss ihren Steuerfuss stark anheben. Der Grund ist ein einziger Sonderschulfall, der pro Jahr rund 140 000 Franken kosten wird.

Adlikon bei Andelfingen: Der kleinen Weinländer Gemeinde stehen grosse finanzielle Lasten ins Haus.

Adlikon bei Andelfingen: Der kleinen Weinländer Gemeinde stehen grosse finanzielle Lasten ins Haus. Bild: Johanna Bossart

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Die Adliker diskutierten und wollten von den Behörden vieles wissen. Vor allem, was für ein Sonderschulfall das denn sei. Dieser Fall ist der Grund, weshalb die kleine Weinländer Gemeinde Adlikon ihren Gesamtsteuerfuss für nächstes Jahr auf 130 Prozent anheben muss – der Spitzenwert im ganzen Kanton Zürich. Man könne ja wenigstens stichwortartig sagen, wünschte ein Adliker, um was für ein Problem es sich handle. «Sie müssen ja keine Namen nennen.» Die Adliker würden bestimmt grosses Verständnis haben, wenn sie wüssten, worum es gehe, meinte der Mann.

Wohngemeinde muss zahlen

Diesem Wunsch, der an der Gemeindeversammlung vom Dienstagabend mehrmals geäussert wurde, erteilte Primarschulpräsident Barnabas Hayn eine klare Absage. Aus Gründen des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte dürfe er nicht im Detail informieren. Er forderte die anwesenden Adliker auf, sich in die Lage der Familie zu versetzen. «Die Betroffenen haben sich das auch nicht gewünscht», sagte er. Und sie würden gewiss nicht wollen, dass all das an der Gemeindeversammlung breitgetreten würde. Das kantonale Gesetz verlange, dass die Wohngemeinde die Kosten für die Sonderschulung trage. Bei der Beurteilung des Falls sei die Schulpflege auf die Fachleute angewiesen. «Da müssen wir das Vertrauen haben», sagte Hayn.

«Wir können den Kelch nicht ausleeren, wir müssen es schlucken bis zum bitteren Ende.»Werner Wenk, Gemeinderat

Bei mehreren Wortmeldungen war eine generelle Skepsis gegenüber sonderpädagogischen Massnahmen an Schulen herauszuhören. So seien diese, meinte ein Adliker, «in den letzten Jahren explodiert». Im vorliegenden Fall muss die Gemeinde Adlikon ab 2019 knapp 140 000 Franken Schulgeld und Transportkosten pro Jahr bezahlen. Im Moment gehen die Behörden davon aus, dass Adlikon diese Kosten über sechs Jahre lang tragen muss.

«Gravierende Folgen»

«Wir können den Kelch nicht ausleeren, wir müssen es schlucken bis zum bitteren Ende», sagte Gemeinderat Werner Wenk, der für die Finanzen zuständig ist. Doch ohne die Hilfe des Kantons wäre die Situation für Adlikon weitaus dramatischer. Dieser wird der Gemeinde einen Betrag aus dem sogenannten individuellen Sonderlastenausgleich (Isola) bezahlen – auch in den Folgejahren. Davon erhält die Primarschulgemeinde 200 000 Franken, unter anderem für ihren Sonderschulfall. Bedingung ist allerdings, dass der Adliker Gesamtsteuerfuss stets auf 130 Prozent angehoben wird. Das sind 7 Prozentpunkte mehr als dieses Jahr. Ohne Isola müsste Adlikon den Steuerfuss um etwa 15 Prozent anheben. «Das hätte gravierende Folgen», sagte Wenk. Befürchtet würde der Wegzug guter Steuerzahler. Die Behörden wurden auch nach Sparmöglichkeiten gefragt. Doch die Antwort war ernüchternd: Rund 90 Prozent der Budgets der Politischen Gemeinden und der Primarschulgemeinde sind gebundene Ausgaben. Das heisst, dass die Gemeinden aufgrund gesetzlicher Vorgaben zu diesen Ausgaben verpflichtet sind. Dies bedeutet, dass eine Gemeinde auf solche Kosten keinen Einfluss hat und sie auch nicht senken kann.

Ein ehemaliger Schulpflegepräsident sagte an der Versammlung, dass er jedes Jahr gebetet habe, keinen solchen Sonderschulfall zu erhalten. «Das ist der Albtraum für eine kleine Gemeinde.»

«Hässliche Braut»

Das Thema Fusion drückte in der Debatte immer wieder mal durch – manchmal versteckt in Nebensätzen. So erwähnte Schulpräsident Hayn die sechs Jahre nochmals, in denen Adlikon wohl für die Sonderschulkosten wird aufkommen müssen – «oder wir fusionieren vorher, dann sind die Kosten breiter abgestützt». In der Region Andelfingen werden derzeit die Fusionen von sechs Politischen Gemeinden zum einen und der Schulen in diesem Gebiet zum anderen geprüft. Eine Adlikerin kritisierte die Kleinheit der Primarschulgemeinde und erinnerte daran, dass man diese immer habe klein halten wollen. Es könne doch nicht sein, sagte ein Mann, dass eine so kleine Gemeinde so hoch rauf müsse mit dem Steuerfuss. Eine Adlikerin beschwerte sich, dass man die Fusion nicht forciere. Und ein Stimmbürger befürchtete, dass Adlikon zur «hässlichen Braut» für die anderen Gemeinden werden könnte.

Doch allen Fragen und Diskussionen zum Trotz: Am Schluss genehmigten die Adliker sämtliche Geschäfte der Gemeindeversammlung deutlich.

(Der Landbote)

Erstellt: 05.12.2018, 17:43 Uhr

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