Vor 75 Jahren gegründetGelähmt und beschimpft – warum die UNO trotzdem unersetzlich ist
Die Organisation hat immer wieder versagt, Grossmächte missbrauchten sie. Ihre ehrwürdigen Ziele aber sind heute so drängend wie bei ihrer Gründung.
UNO-Generalsekretär António Guterres beschwor die Dämonen der Vergangenheit, als er an der 75. Generalversammlung der Vereinten Nationen die Eröffnungsrede hielt. Im grossen Sitzungssaal im UNO-Hauptquartier in New York erinnerte der Generalsekretär an diejenigen, die vor 75 Jahren das System der Vereinten Nationen begründet hatten. Was hatten sie nicht alles schon durchleben müssen: eine Pandemie, eine schwere Wirtschaftskrise, Völkermord, zwei Weltkriege. Sie «kannten den Preis der Zwietracht und den Wert der Einheit», sagte Guterres. Und sie zogen Konsequenzen. Sie schufen ein Forum für die Welt, in dem sich Gegner fortan diplomatisch einigen wollten. Es war, wie Guterres kurz und bündig formulierte, schlicht «visionär».
Die Realität im Jahr 2020 könnte kaum mehr von den Gründungsideen der UN abweichen.
Doch damit war der Generalsekretär nicht am Ende seiner Rede angelangt. «Heute erleben wir unseren eigenen Moment von 1945», fuhr er fort. Ein Virus habe ausgereicht, um die Menschheit in die Knie zu zwingen, gerade in einer Zeit der «stärksten globalen geostrategischen Spannungen seit Jahren». Doch das war nicht nur eine Situationsbeschreibung; es sollte auch eine Aufforderung sein, es den Visionären von 1945 gleichzutun. Das Echo? Im Saal blieb es weitgehend still, wegen der Pandemie durften nur wenige Diplomaten dabei sein – wenn man so will, war auch diese Szenerie symbolisch für den Bedeutungsverlust der Organisation.
Vor allem einer machte deutlich, warum das so ist. US-Präsident Donald Trump kaschierte nicht einmal, dass er nichts von den Idealen hält, die Guterres beschwor. Statt gemeinschaftliche Konfliktlösung propagierte er in einer aufgezeichneten Rede «Frieden durch Stärke». Die USA würden alleine ihre eigenen Interessen verfolgen, «America First» eben.
USA, China und Russland blockieren den Sicherheitsrat
Die Realität im Jahr 2020 könnte also kaum mehr von den Gründungsideen der UN abweichen. Im Juni 1945 hatten Abgesandte von 50 Regierungen in San Francisco die Charta der Vereinten Nationen unterzeichnet. In der Charta, die am 24. Oktober vor genau 75 Jahren in Kraft trat, wurden erstmals grundlegende Werte und Interessen der Weltgemeinschaft formuliert: die multilaterale Zusammenarbeit der Staaten, das globale Gewaltverbot, das Versprechen, Konflikte künftig friedlich zu lösen, die Verpflichtung, sich um die humanitäre Not der anderen zu kümmern. Die Charta ist so etwas wie die Verfassung der Weltgemeinschaft.
Doch schon bald sah die Realität auf dem Globus wieder anders aus. Im Kalten Krieg gab es nur Gut und Böse, Kapitalismus gegen Kommunismus – oder umgekehrt, je nach Perspektive. Die Welt war in zwei Lager geteilt, wer nicht zwischen die Fronten geraten wollte, schloss sich wohl oder übel den (meist weitgehend einflusslosen) «Blockfreien» an.
Die Rivalen von damals haben heute ein anderes Verhältnis – viel einfacher aber ist es nicht geworden. Nicht der Ost-West-Konflikt lähmt jetzt die UN und ihr wichtigstes Machtinstrument, den Sicherheitsrat, in dem seit 1945 permanent als Einzige die einstigen Siegermächte USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich sitzen. Nur sie haben ein Vetorecht. Heute blockiert die Kluft zwischen USA, China und Russland wieder den Sicherheitsrat.
Trump hält nichts von den UN, Wladimir Putin tut das ohnehin nicht, und Chinas Xi Jinping ist nicht besser. Zwar preist er «das internationale System mit den UN im Kern». Tatsächlich aber spinnt Peking munter ein Geflecht aus Abhängigkeiten mit einer Reihe von bilateralen Verträgen, die selten zugunsten des jeweils anderen konstruiert sind. Und den Sicherheitsrat blockieren sie skrupellos im Verbund mit Moskau. Russlands und Chinas Veto gegen eine Resolution, mit der im Juli die grenzüberschreitenden Hilfslieferungen nach Syrien verlängert werden sollten, dürfte Tausende ins Unglück gestürzt haben.
Die UN-Strukturen sind nicht mehr zeitgemäss
Mit den UN selbst sind auch ihre Organe in Misskredit geraten. Seit vielen Jahren fordern einige Mitgliedstaaten etwa eine Reform des UN-Sicherheitsrats. Sie kritisieren die Unwucht in dem Gremium. Afrikanische und lateinamerikanische Staaten sind gar nicht mit einem ständigen Sitz vertreten. Auch die Sonder- und zahlreichen Unterorganisationen der UN mussten sich der Kritik stellen, sich zu wenig gegen Versuche der politischen Einflussnahme zu wappnen. Ehe im vergangenen Jahr der Chinese Qu Dongyu an die Spitze der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO gewählt wurde, soll China die Beitragsrückstände ärmerer Länder beglichen haben. Die erhielten so ihr Stimmrecht zurück – und dürften sich bedankt haben.
Das sind alles nur Schlaglichter. Aber 75 Jahre nach der Unterzeichnung ihrer Charta haben die UN ungemein an Glanz verloren. Die Weltordnung unterliegt heute anderen Prinzipien als noch 1945. Der Multilateralismus als Grundsatz ist vielen Staaten zu mühsam geworden. Darunter leidet die gesamte Organisation. Ihre Strukturen sind nicht mehr zeitgemäss, Länder des globalen Südens unterrepräsentiert. Das hat die UN oft daran gehindert, eine Ordnungsmacht in Konflikten zu sein.
Eines der grausamsten Kapitel in ihrer Geschichte war der Völkermord in Ruanda 1994. Als mehrere Monate vor Beginn des Genozids der Befehlshaber der UN-Hilfsmission in Ruanda in einem Telegramm die Zuständigen zum Handeln drängte, nahm der Sicherheitsrat die Berichte über Menschenrechtsverletzungen nicht ernst. Das kollektive Gewissen der UN versagte. In dem Vierteljahrhundert seit dem Genozid hielt sich die Weltgemeinschaft wiederholt aus schwelenden Konflikten heraus. Die Strukturen der UN machen es ihr besonders schwer, aus ihrem eigenen Versagen zu lernen.
Eine reformbedürftige Organisation ist besser als keine
Doch wo wäre die Welt heute ohne sie? Die Vereinten Nationen sind trotz ihrer Defizite – auch das muss in einer Bilanz aufgeführt werden – schlichtweg alternativlos. Kein Gremium könnte an ihrer Stelle die wichtigste Aufgabe der UN schultern: die Sicherung des Weltfriedens. Wer sollte das übernehmen? Die Nato, die EU? Undenkbar. Ohne globalen Vermittler wären Staaten heute nicht in der Lage, ihren Dissens friedlich zu lösen. Dass die UN dieser wichtigen Rolle gewachsen sein können, bewiesen sie im Iran-Irak-Krieg, spät, aber immerhin. Nachdem sich beide Staaten sieben Jahre lang bekämpft hatten, griff der Sicherheitsrat ein. Innerhalb eines Jahres trat ein Waffenstillstand in Kraft.
Die Welt ist heute viel komplexer als damals, 1987. Der menschengemachte Klimawandel stellt eine Bedrohung dar, Wahlen werden heute in sozialen Netzwerken gewonnen, und manch autoritärer Staatschef zieht militärische Machtpolitik alten Stils wieder diplomatischer Konfliktlösung vor. Doch all das macht auch die UN unverzichtbarer denn je. Eine reformbedürftige Organisation ist besser als keine. Der einstige Generalsekretär Dag Hammarskjöld brachte die Frage nach dem Sinn der Organisation vor mehr als einem halben Jahrhundert auf den Punkt: Die UN seien nicht geschaffen worden, um die Menschheit in den Himmel zu bringen, sondern um sie vor der Hölle zu bewahren.
Die UN-Charta hat Standards geschaffen, die auch 75 Jahre später gelten.
Auch wenn sie als globale Ordnungsmacht viel zu oft versagt haben, die UN haben zahllose Sonder-, Unter- und Nebenorganisationen geschaffen, die – meist ohne grosses Aufsehen zu erregen – die hehren Ziele umsetzen, Reissack für Reissack, Schultafel für Schultafel. Immer wieder erhielten diese Organisationen dafür den Friedensnobelpreis, zuletzt in diesem Herbst des Missvergnügens das Welternährungsprogramm. Sogar ein System der internationalen Strafgerichtsbarkeit zu schaffen ist den UN gelungen.
Am Ende seiner Rede vor der UN-Generalversammlung rief Guterres dazu auf, sich von «unseren Errungenschaften in der Geschichte der Vereinten Nationen inspirieren» zu lassen: den Schutz der Menschenrechte, den Kampf gegen den Hunger, die Friedensmissionen, kurz: vom Bekenntnis zu einem Miteinander, statt zum Neben- und Gegeneinander, wie es die UN-Charta verkörpert. Einige Staaten haben immer wieder versucht, die Regeln der wertebasierten Zusammenarbeit einzureissen. Die UN-Charta aber hat Standards geschaffen, die auch 75 Jahre später gelten.
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