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Lockdown-FrustZehntausende gehen in ganz Europa gegen Corona-Massnahmen auf die Strasse

In Amsterdam vertrieb die Polizei die Teilnehmer einer ungenehmigten Kundgebung (20. März 2021).

Deutschland: Ausschreitungen in Kassel

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«Der Staat darf nicht zurückweichen und die Polizei muss konsequent dagegen vorgehen», sagte Thorsten Frei, stellvertretender Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion.

Grossbritannien: Tausende Lockdown-Gegner in London

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Schweiz: Berner Polizei zeigt 600 Teilnehmer an, Liestal darf protestieren

Niederlande: Wasserwerfer fahren in Amsterdam auf

Die Polizei kennt kein Pardon und löst die unbewilligte Demo in Amsterdam rigoros auf (20. März 2021).

Serbien/Kroatien: Menschen sehen Maskenpflicht als «Tyrannei»

«Stopp Corona-Terror»: Viele Menschen empfinden die Maskenpflicht als freiheitsberaubend (20. März 2021).

Schweden: Demos werden aufgelöst wegen zu vieler Teilnehmer

«Die Medien sind das Virus»: Protestierende in Stockholm am 20. März 2021.

Rumänien: Rechtsextreme Partei mobilisiert Anhänger

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Frankreich: Demos an deutsch-französischer Grenze

SDA/step

85 Kommentare
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    Philippe Hersberger

    Wenn man einige Kommentare hier liest, frage ich mich, welches Demokratieverständnis viele Leute haben.

    Grundrechte sind dazu da, dass sie immer, eben auch während einer Pandemie gelten.

    Dasselbe mit Menschenrechten.

    Alle die hier finden, dass man auf Grundrechte doch jetzt einmal getrost verzichten kann, sind in dem Fall Einverstanden, dass man die Menschenrechte während eines Krieges temporär nicht beachten kann.

    Irgendwie machen sie dann einfach nicht mehr so viel Sinn.

    Selbst Hans-Jürgen Papier (Präsident des Deutschen Verfassungsgerichts bis 2010) findet mittlerweile, dass die Grundrechte unverhältnismässig eingeschränkt sind und dass diese nicht von der Regierung sozusagen bei den richtigen Testresultaten gewährt werden, sondern dass diese immer zu gelten haben.

    HJ Papier ist sicherlich weder rechtsextrem noch ist er ein Verschwörungstheoretiker. Er kann aber sicherlich einschätzen, ob Grundrechte unverhältnismässig eingeschränkt sind.

    Selbstverständlich kann man fordern, dass sich an einer Demo gegen die Massnahmen alle trotzdem an die Auflagen zu halten haben.

    Abzuleiten, dass wenn dies nicht so ist, man einfach in Zukunft solche Demos verbieten kann, zeugt einfach von einem nicht vorhandenen Rechtsverständnis.