Ein klarer Affront

Nach den Turbulenzen bei Stadtwerk, den Bilanzverschleierungen, dem Vorenthalten von Abstimmungsinformationen und den fragwürdigen Kredit-Tricks müsste dem Stadtrat und dem neuen Werkvorsteher Stefan Fritschi (FDP) eines klar sein: Transparenz sollte bei der immer noch andauernden Aufarbeitung der Wärmering-Affäre höchste Priorität geniessen.

Nach all den Turbulenzen und Verschleierungen sollte Transparenz bei der Aufarbeitung der Wärmering-Affäre eigentlich höchste Priorität geniessen.

Doch nun werden Kommissionsmitglieder des Gemeinderats von der Nachricht überrumpelt, dass der Stadtrat im Nachhinein einen 12-Millionen-Kredit legalisiert hat – und sie erfahren dies vom «Landboten» und nicht vom Stadtrat selber, wie es die Vollzugsverordnung über den Finanzhaushalt eigentlich vorgesehen hätte.

Das ist ein klarer Affront gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit. Auch wenn der Stadtrat bald über den Heiligbergstollen und weitere Themen informieren will, kommt er mehrere Monate zu spät. Dass die Infos mitten im Wahlkampf zurückgehalten wurden, macht die Sache nicht besser.

Vor einem Jahr hat der Stadtrat selbst angekündigt, es müsse wieder Vertrauen geschaffen werden, jetzt hat er eine Chance vertan. Denn die Versäumnisse rund um den Heiligbergstollen können nicht einfach Stadtwerk angelastet werden – hier hat auch der Stadtrat selber versagt.

Erstellt: 04.05.2018, 17:44 Uhr