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Es braucht Gestalter und nicht Verwalter der Fusion

Landbote-Regionalredaktor Markus Brupbacher über den Fusionsprozess im Weinland.

Er sehe sich als «Diener der Bevölkerung» und stütze sich gerne auf den Souverän ab. Sein eigener Standpunkt stehe dabei nicht im Vordergrund. So antwortete ein Kandidat für den Henggarter Gemeinderat am Wahlpodium auf die Frage, was er von einer Fusion halte.

Solch ausweichendes Verhalten ist ein Alarmzeichen für den weiteren Fusionsprozess im südlichen Weinland: Statt klar Haltung zu zeigen, versteckt man sich hinter dem Stimmvolk und hängt dem Ganzen noch das demokratische Mäntelchen um – der Volkswille wird ja akzeptiert.

Der Entscheid fällt nicht wie eine reife Frucht in den Schoss.

Natürlich muss das Volk bei einer Fusion das letzte Wort haben. Doch die Gemeindebehörden müssen Ziele und eine Richtung vorgeben, sonst brauchen sie erst gar nicht gewählt zu werden. Denn zur blossen Verwaltung des Volkswillens – das ist nicht abschätzig gemeint – reicht eine gute Gemeindeverwaltung aus.

Nach einem Ja am 15. April würde zum einen ein Zusammenschluss der Politischen Gemeinden Adlikon, Andelfingen, Henggart, Humlikon, Kleinandelfingen und Thalheim sowie der Schulen zum anderen erst einmal geprüft, abgeklärt. Als Grundlage für die weitere Fusionsdiskussion ist das gut. Aber solche Abklärungen schaffen auch wieder eine Versteckmöglichkeit für jene Behördenmitglieder, die lieber verwalten als gestalten.

Sie glauben nämlich, dass die Prüfung einer Fusion so viel Objektivität und Sachlichkeit hervorbringt, dass ihnen der Entscheid abgenommen wird. Sie denken also, sie könnten nach den Abklärungen wie von einem Thermometer objektiv ablesen, ob eine Gemeindefusion nun angezeigt ist oder nicht.

Doch dass ihnen dieser Entscheid nicht wie eine reife Frucht in den Schoss fallen wird, das zeigt das Beispiel Stam­mertal. Jahrelang wurden dort Fusionsabklärungen getroffen – und kurz vor der Abstimmung waren sich die Behörden uneinig. Wenn solche Abklärungen so objektiv-sachlich wären, wie oft behauptet wird, dann hätte dies nicht passieren dürfen. Und doch ist es geschehen. Weil die Ergebnisse der Fusionsabklärungen politisch gewichtet werden. Und dazu braucht es eben Behördenmitglieder, die Farbe bekennen, Haltung zeigen und sich damit auch exponieren.

Im Stammertal war der Waltalinger Gemeindepräsident der einzige Exponent, der hinstand mit seiner Meinung. Die Präsidenten der übrigen Gemeinden vertraten ihre Meinungen zur Fusion nicht öffentlich. Das Stimmvolk entschied dann sogar anders als vom Ober- und Unterstammer Gemeinderat und von der Schulpflege empfohlen. Flugs behauptete ein Gemeindepräsident, das Nein seiner Behörde zur Fusion sei eigentlich als ein Ja zu interpretieren.

Haltung müssen die Behördenmitglieder auch aus einem anderen Grund zeigen. Oft ist nämlich nur von Prüfung und Abklärung einer Fusion die Rede. Was weniger oft gesagt wird: Nach einem Ja zu den Fusionsabklärungen gibt es auch Verhandlungen zwischen den Gemeinden. Wo soll es künftig noch Verwaltungs- oder Schulstandorte geben?

Wie soll die neue Gemeinde heissen? Das sind Beispiele von Fragen, die sich nicht durch blosse Abklärungen beantworten lassen. Da muss verhandelt, gerungen und entschieden werden. Das «Thermometer» zeigt nicht an, was jetzt getan werden soll – sich vor Entscheidungen drücken gilt nicht mehr.

Die Fusionsabklärungen sind sinnvoll. Erwarten darf man von ihnen aber auch nicht zu viel. Viele Vor- und Nachteile von Gemeindezusammenschlüssen generell sind längst bekannt. Und etliche Dinge, wie etwa die Höhe des Steuerfusses, lassen sich gar nicht auf Jahre hinaus voraussagen. Das Wichtigste aber ist, dass die Fusion nicht nur umgesetzt, sondern gelebt, gestaltet werden muss. Und dafür sind Behördenmitglieder, die sich verstecken, nicht zu gebrauchen.

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