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Zeit für Kompromiss – und etwas Mut

Das Verwaltungsgericht stellt einen Stein im Weinland unter Meinungsfreiheit: Redaktor Markus Brupbacher zur «Causa Hinkelstein».

Das erneute Abblitzen von Landwirt Jürg Rasi und seines endlagerkritischen Vereins Like Weinland ist auch als Erfolg für ihn zu werten. Denn das Verwaltungsgericht hat zwar erst entschieden, dass er für seinen Hinkelstein bei Marthalen ein Baugesuch einreichen muss. Doch das Gericht hat sich auch schon inhaltlich zu einer Baubewilligung geäussert und Bemerkenswertes gesagt: Das Aufstellen des Steins sei eine Meinungskundgabe, sodass die Meinungsfreiheit als ideelles Grundrecht zu beachten sei.

Dass der Stein in der Landwirtschaftszone nicht der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung dient, ist klar. Aber das Gegenteil müssen Rasi und seine Mitstreiter ja auch gar nicht beweisen: Das Gericht hat ihnen die Meinungsfreiheit als starkes Argument zur Seite gestellt für eine mögliche Ausnahmebewilligung. Dennoch müssen sie ein Baugesuch nachreichen – beides schafft Raum für einen Kompromiss und etwas Mut: Rasi reicht das Gesuch ein, und der Marthaler Gemeinderat unterstützt es als Signal an den Kanton, der letztlich entscheidet. Gemäss Leitbild lehnt der Gemeinderat ein Endlager im Weinland ab.

Stein des Anstosses: . Foto: Madeleine Schoder

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