Leitartikel

Im Budget-Dschungel braucht es Mut zur Machete

In den meisten Gemeinden ist die Budgetversammlung eine trockene Formsache. Dabei versteckt sich hinter den Zahlen Spannendes, schreibt Rafael Rohner.

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Das Budget einer Gemeinde ist ein Dschungel. Man muss sich erst mühsam hineinkämpfen und dabei Schlingpflanzen und Blätter überwinden. Mit diesem Sprachbild eröffnete der Finanzvorsteher in Zell seine Erklärungen zum Zahlenwerk. Er nahm die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit auf eine Reise und machte mit einfach formulierten Kennzahlen bald die Sicht frei auf die wesentliche Frage: Ist genug Geld da für geplante Projekte?

Mehr noch: Schon vor der Versammlung werden in Zell die Geschäfte übersichtlich zusammengefasst. Interessierte können sich so rasch einen Überblick verschaffen und sich eine Meinung bilden. Das ist bürgerfreundlich und bemerkenswert. Denn so wie in Zell ist es bei weitem nicht überall.

Die gelebte Demokratie stösst an ihre Grenzen, wenn nach dreistündiger Debatte schon wieder der dorfbekannte Querulant das Wort ergreift.

Es gibt Gemeinden, in denen man sich nicht einmal die Mühe nimmt, den Gesamtsteuerfuss anzugeben. Wer wissen will, wie viel er nächstes Jahr bezahlen soll, muss sich bei den Schulgemeinden informieren und das Ganze zusammenrechnen. Die Versammlungen von Kirche-, Schule- und Politischer Gemeinde finden an verschiedenen Orten und Tagen statt. Oder aber sie sind am gleichen Abend, was die Sache auch nicht unbedingt einfacher macht. In Turbenthal und Wila dauerte es dieses Jahr wieder bis nach 23 Uhr, bis alle Traktanden erledigt waren.

Die gelebte Demokratie stösst so hin und wieder an Grenzen. Etwa wenn nach dreistündiger Debatte schon wieder der dorfbekannte Querulant das Wort ergreift. Selbst erprobte Teilnehmerinnen und Teilnehmer kann man in solchen Momenten dabei beobachten, wie sie auf ihrem Holzstuhl unruhig hin und herrutschen oder den Kopf in die Hände sinken lassen. Wichtige Anliegen werden an solchen Abenden vielleicht gar nicht vorgebracht, weil man befürchtet, andere damit zu nerven. Oder noch schlimmer, die Leute überlegen sich, ob sie sich eine solche Expedition nächstes Mal wieder antun wollen.

2019 waren das Ausnahmen. Die Versammlungen verliefen meist unaufgeregt, was nicht überrascht: Viele Gemeinden in der Region stehen finanziell gut da, einige konnten ihre Steuern senken. Schwieriger wird es bei Steuererhöhungen oder ausserordentlichen Geschäften, so wie bei den geplanten Schulschliessungen im Flaachtal. Die Debatte musste um 23.30 Uhr abgebrochen werden.

An der Gemeindeversammlung ist kein Dschungelcamp mit Promis gefragt, sondern eine zielstrebige Expedition.

Fast schon Legendenstatus hat die Budgetversammlung im Jahr 2015 in Wildberg. Sie endete für die Behörden in einem Fiasko, als nach Mitternacht das Rednerpult des Gemeindepräsidenten zusammenkrachte und das Budget abgelehnt wurde. Um auch solche längeren Debatten einigermassen geordnet führen zu können, ist entscheidend, dass im Saal möglichst viele Leute sitzen, welche die Spielregeln von Gemeindeversammlungen kennen. Sie können eingreifen, falls die Debatte mit Zwischenrufen oder Applaus gestört wird. Im Milizsystem kommt es zudem öfter vor, dass auch die Behörden nicht weiterwissen. Sie fragen dann ins Publikum, ob jemand weiterhelfen kann. Nicht selten melden sich ehemalige Behördenmitglieder oder andere Fachleute zu Wort.

Wie also gelingt es, dass auch an Versammlungen ohne spezielle Traktanden eine kritische Masse teilnimmt? Humlikon und Wila haben es dieses Jahr versucht, indem sie Gäste eingeladen haben, die über Sport oder Meteorologie sprachen. Themen, die vermeintlich spannender sind als Budgets. Das ist zwar gut gemeint, aber kontraproduktiv. Um im Bild zu bleiben: Gefragt ist kein Dschungelcamp mit Promis, sondern eine zielstrebige Expedition.

Die Versammlungen dauern lange genug. Vielversprechender ist es deshalb, auf transparente und einfache Kommunikation zu setzen. Manche Behörde könnte daran arbeiten, die Budgets verständlicher, kürzer und damit spannender zu präsentieren. Lange Zahlenreihen und Buchungen darf man mit der Machete wegschneiden. Was interessiert, sind konkrete Projekte, Zusammenhänge und wie viel Geld vorhanden ist.

Erstellt: 13.12.2019, 08:28 Uhr

Rafael Rohner, Redaktor Region

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