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Waffenruhe in Libyen

Nach den islamistischen Milizen hat nun auch die libysche Armee eine Waffenruhe ausgerufen. Eine Annäherung der beiden Parallelregierungen könnte zu einer Entspannung der Lage führen.

Die Feuerpause gelte für «alle Fronten», aber nicht für Antiterroreinsätze, hiess es gestern in einer Erklärung des Generalstabs der libyschen Armee. Die Waffenruhe sei als «Zeichen für Frieden und Stabilität» an Tripolis gerichtet. In Libyen gibt es derzeit zwei Regierungen und zwei Parlamente. In Tripolis sitzt seit vergangenem Sommer eine von Islamisten dominierte Regierung, deren Milizen gegen die libysche Armee vorgehen. Die reguläre Armee ist der international anerkannten Regierung unterstellt, die aus der Hauptstadt Tripolis in das ostlibysche Tobruk geflüchtet ist. Die Armee ist mit den Truppen des ehemaligen Generals Chalifa Haftar verbündet.

Verhandlung in Genf

Seit vergangenem Mittwoch beraten Vertreter Tobruks mit verschiedenen islamistischen Milizionären aus Misrata am UNO-Sitz in Genf über ein Ende der Gewalt in Libyen. Die Tripolis-Regierung blieb den Gesprächen bislang fern. Die Gesprächspartner einigten sich dabei vorerst auf einen Fahrplan zur Bildung einer Einheitsregierung. Zum Plan gehört ein etappenweiser Rückzug der bewaffneten Gruppen im Land. Die Konfliktparteien wollen sich ausserdem für die Freilassung von Geiseln und den Zugang von Hilfsorganisationen zu Krisengebieten einsetzen. Nach diesem Durchbruch hatten die Milizen der islamistischen Regierung in Tripolis (Fajr Libia – Libyens Morgendämmerung) am Freitagabend eine Waffenruhe ausgerufen. Als Bedingung nannte sie, die anderen Konfliktparteien müssten die Waffen ebenfalls ruhen lassen. Der UNO-Sicherheitsrat begrüsste die Waffenruhe am Samstag und erklärte einstimmig, eine militärische Lösung könne es in Libyen nicht geben. Zugleich drohte das Gremium mit Sanktionen, sollten die Bemühungen um Stabilität weiter untergraben werden.

Neue Gespräche geplant

Gestern begrüsste die UNO-Mission für Libyen auch die von der Armee ausgerufene Waffenruhe. Für die kommenden Tage ist eine zweite Verhandlungsrunde in Genf geplant. Die Tripolis-Regierung sprach sich gestern jedoch für Gespräche in Inland aus. Das nordafrikanische Land kommt seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Ghadhafi 2011 durch eine von der Nato gestützten Militärallianz nicht zur Ruhe.

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