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23000 Personen sind vorläufig aufgenommen

In der Schweiz leben 23000 vorläufig aufgenommene Personen. In ihren Herkunftsländern herrscht Bürgerkrieg oder Gewalt ist alltäglich, wie ein Bericht des Bundesrats zeigt.

Mit dem gestern veröffentlichten Bericht erfüllt der Bundesrat einen Auftrag aus dem Parlament. Dieses forderte Statistiken über die vorläufigen Aufnahmen und die Härtefallbewilligungen sowie die Häufigkeit der Gründe dafür. Vorläufig aufgenommen werden Asylsuchende, wenn ihr Gesuch abgewiesen worden ist, eine Wegweisung aber nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar ist. Nicht möglich ist eine Wegweisung etwa, wenn die Grenzen des Rückkehrstaates geschlossen sind. Nicht zulässig ist sie dann, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen verletzt würden. Und als nicht zumutbar gilt sie, wenn im Herkunftsland Krieg, Bürgerkrieg, allgemeine Gewalt oder eine medizinische Notlage herrschen, die zu einer konkreten Gefährdung führen. Zwischen 2009 und 2013 wurden pro Jahr 2060 bis 4796 Personen neu vorläufig aufgenommen. In ungefähr gleich vielen Fällen erlosch die vorläufige Aufnahme. Die Zahl der vorläufig Aufgenommenen hat sich damit kaum verändert, rund 23000 vorläufig Aufgenommene lebten jeweils in der Schweiz. Die vorläufigen Aufnahmen erfolgen in 70 Prozent der Fälle, weil eine Wegweisung unzumutbar ist. Bei der Herkunft der vorläufig Aufgenommenen lag in den letzten fünf Jahren Somalia an der Spitze, gefolgt von Eritrea und Afghanistan. Der Status der vorläufigen Aufnahme ist in den letzten Jahren immer wieder kritisiert worden. Justizministerin Simonetta Sommaruga hat sich bereit gezeigt, die heutigen Regeln dazu zu überprüfen. sda

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