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Abstimmen über PJZ?

Schon zweimal haben die Kantonalzürcher Stimmberechtigten über den Bau eines kantonalen Polizei- und Justizzentrums (PJZ) abgestimmt. Nun fragen Kantonsräte von AL, Grünen und CSP in einer Interpellation den Zürcher Regierungsrat, ob ein drittes Mal über das PJZ abzustimmen sei. Die Begründung der Kantonsräte: Anders als vor der letzten Abstimmung angekündigt, will der Regierungsrat die Kaserne in Zürich, den heutigen Hauptsitz der Kantonspolizei Zürich, nach der Eröffnung des PJZ nun doch nicht gänzlich räumen. Dies stellt laut der Interpellation eine «wesentlich geänderte Ausgangslage» zur Abstimmungsweisung von 2011 dar. Die letzte PJZ-Vorlage wurde im Jahr 2011 von 54,2 Prozent der Zürcher Stimmberechtigten angenommen.

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