Zum Hauptinhalt springen

Afrikanern droht «heisse Abschiebung»

madrid. Menschenschlepper nutzen schon seit vielen Jahren die spanische Nordafrika-Exklave Melilla als Einfallstor für die illegale Einwanderung in die EU. Spanien versucht nun, durch eine harte Abschiebepolitik den Ansturm afrikanischer Migranten zu stoppen.

Gut fünfzig Meter vor dem doppelten Grenzzaun zwischen Marokko und der spanischen Nordafrika-Exklave Melilla sind schwere Baumaschinen aufgefahren. Sie reissen parallel zur spanischen Grenze einen tiefen Graben auf, setzen Metallpfähle und bereiten einen eigenen Zaun vor. Denn auch die marokkanische Polizei ist in die immer häufiger werdenden Auseinandersetzungen mit den meist jungen Männern aus Schwarzafrika südlich der Sahara verwickelt, die über den Grenzzaun nach Melilla und damit auf das Territorium der Europäischen Union gelangen wollen.

Hoffnungslos überfüllt

Das für knapp 500 Menschen konzipierte Auffanglager in Melilla ist derzeit mit 1900 Menschen hoffnungslos überfüllt. Denn nie sind so viele illegale Grenzgänger nach Melilla eingedrungen wie seit Beginn dieses Jahres. Die ersten 50 von ihnen wurden am Dienstag aufs spanische Festland gebracht. In Tanger soll ab heute eine spanisch-marokkanische Kommission über Schritte zur Abwehr der Flut von Flüchtlingen aus Afrika südlich der Sahara beraten. Zäune allein halten diese Menschen nicht auf.

Erst am 18. März waren an einem einzigen Tag 500 Männer nach Melilla vorgedrungen, hatten sich mit der marokkanischern Polizei vor und der spanischen Guardia Civil hinter dem Doppelzaun eine regelrechte Schlacht geliefert. Spanien hat die Zahl der Polizisten erhöht, Marokko auch. Aber Sicherheit gibt das nicht.

Spanien setzt auf Abschreckung

Spaniens Innenstaatssekretär Francisco Martínez setzt auf Abschreckung durch die sogenannte «heisse Abschiebung». Wenn bekannt sei, dass jeder, der es über den Grenzzaun schaffe, umgehend wieder nach Marokko und von dort zurück an die Grenze abgeschoben werde, über die er gekommen ist – dann werde der Zustrom langsam abnehmen. Zurzeit ist es so, dass von jedem illegalen Ankömmling in Melilla die Personalien aufgenommen werden und ihm der Rechtsweg des Antrags auf Asyl geöffnet wird. Der wird zwar meist abgelehnt, doch in welches Heimatland kann man eine Person abschieben, die ohne Personalpapiere nach Spanien gekommen ist und angeblich ihr Herkunftsland nicht kennt?

In Tanger steht auf der Tagesordnung der Innenminister Jorge Fernández Díaz und Mohammed Hassad die Wiederbelebung des bilateralen Abkommens von 1992 über die «Rückführung illegal eingereister Ausländer». Erst ab 2012 trat das Abkommen in Kraft. Die darin im Artikel vorgesehene gemeinsame Kommission tritt jetzt zum ersten Mal in Tanger zusammen.Fernández hat seinem marokkanischen Amtskollegen vorgeschlagen, ein «abgestimmtes Verfahren zu entwickeln, um diejenigen sofort wieder abzuschieben, die gewaltsam in die Exklave Melilla eindringen».

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch