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Am Sparprojekt Fokus bröckelt der Putz

Eigentlich versprach der Stadtrat, mit der Zentralisierung der Verwaltung jährlich rund drei Millionen Franken zu sparen. Doch jetzt rechnet er nur noch mit einer schwarzen Null – trotz Büromöbeln aus zweiter Hand.

Nimmt man den aktuellen Finanzplan der Stadt zur Hand, ist von den Kosteneinsparungen, welche die Verwaltungskonzentration auf dem Sulzer-Areal bringen sollte, nichts mehr übrig. Unter dem Titel «Fokus» steht in den Jahren 2016 und 2017 lediglich eine schwarze Null. Und im Jahr 2015 – dann also, wenn die Verwaltungsangestellten ihre neuen Büros auf dem Sulzer-Areal beziehen – ist ein Minus von 4,4 Millionen Franken eingeplant. Es handelt sich um den Initialaufwand für den Umzug und die zeitweisen Leerstände, mit denen in den verlassenen städtischen Büroliegenschaften zu rechnen ist. Verflüchtigtes Sparpotenzial Anno 2010, als das Zentralisierungsvorhaben nach bewegter Vorgeschichte endlich zur Abstimmung gelangte, hatten die Versprechungen noch anders gelautet. «Ge­gen­über den heutigen Kosten kann mit der Realisierung des Superblocks mit Einsparungen von 2,8 bis 3,7 Millionen Franken pro Jahr gerechnet werden», stand im Abstimmungsbüchlein. Der Stadtrat verpflichtete sich zudem, Prozesse in der Verwaltung so zu optimieren, dass aus der neuen Nähe der Verwaltungsabteilungen ein Effizienzgewinn resultiere. 400 000 bis 800 000 Franken seien ein realistisches Sparziel, bestätigte damals eine Untersuchung der Unternehmensberatung PricewaterhouseCoopers. Diese Spareffekte haben sich heute, rund vier Jahre später, verflüchtigt. Ein heikles Thema für die Stadtregierung – auch wenn die treibende Kraft hinter dem Fokus-Projekt, der frühere SP-Stadtpräsident Ernst Wohlwend, mittlerweile im Ruhestand weilt. Der amtierende Stadtpräsident Michael Künzle (CVP) kam unlängst in einer Talkrunde auf den Superblock zu sprechen. «Bei Fokus müssen wir sparen», sagte er mit Bezug auf die Prognose im Finanzplan. Auch eine erste Massnahme, mit der er reagieren will, deutete Künzle an. «Angesichts der Si­tua­tion ist klar, dass wir die Möbel nicht wie geplant ersetzen können.» Was das heisst, wird dieser Tage deutlich: Die Stadt will den Neubau mit gebrauchten Möbeln einrichten. Als möglicher Verkäufer werden die Credit Suisse und die Axa gehandelt. Künzle weilte gestern im Ausland und konnte dar­um nicht zum Möbelkauf Stellung nehmen. Offen bleibt vorerst auch die Frage, wo er denn verloren ging, der angepeilte Spareffekt. Auf diesen Punkt legen die Grünliberalen den Finger. Gemeinderat Michael Zeugin vermutet, dass der Stadtrat Informationen zum Projekt gezielt zurückhält, bis die Wahlen vor­über sind. Der Stadtrat habe sein Sparziel im Zusammenhang mit der Verwaltungskonzentration schon mehrfach nach unten korrigiert, erinnert er. Ursprünglich war Fokus ein Projekt des Haushaltsanierungsprogrammes HS07. Ge­gen­über den darin formulierten Einsparungen habe der Stadtrat das Sparziel bereits vor der Abstimmung abgespeckt. Dass jetzt überhaupt keine Einsparung resultieren soll, ist für Zeugin inak­zeptabel, «gerade wenn man bedenkt, dass sich Stadt- und Gemeinderat jahrelang mit der Verwaltungskonzentration befasst haben». Zeugin, dessen Partei im Wahlkampf einen Herausforderer stellt, wirft der Regierung Unredlichkeit vor. Der Grund: Der Stadtrat hat die Zielerreichung im Projekt Fokus in der Legislaturbilanz mit «grün» beurteilt, sieht sich also voll auf Kurs. «Es stimmt zwar: Man kann den Zü­gel­wa­gen pünktlich bestellen. Aber die Sparziele wird man verfehlen. Und Fokus war von Anfang an ein Sparprojekt.» Kritik übt auch Gemeinderat Daniel Oswald. Seine SVP hatte die Fokus-Vorlage als einzige grössere Partei von Beginn an abgelehnt. Es sei zwar gut, dass der Stadtrat jetzt Massnahmen ergreifen wolle, sagt Oswald. «Man muss sich aber schon fragen, ob in der Verwaltung die richtigen Leute am Drücker sind.» Noch sei unklar, ob der Stadtrat bei der Berechnung des Sparpotenzials zu optimistisch war oder das Projekt im Nachhinein überfrachtet wurde. So oder so sei es bedauerlich, dass die SVP mit ihrer kritischen Prognose wohl recht behalten werde. «Mir wäre es lieber, Fokus käme besser heraus, als wir prophezeit haben, anstatt schlechter.»

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