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«Anbindung so teuer wie möglich machen»

Berlin. Der Historiker Felix Schnell sagt, der Westen müsse nun auf Putins Sieg über die Krim reagieren. Sonst könnten weitere Annektierungen drohen.

Auf der Krim leben auch Ukrainer und Krimtataren, eine überragende Mehrheit hat sich aber für den Anschluss an Russland ausgesprochen. Wie geht das? Felix Schnell*: Mögliche Unregelmässigkeiten bei der Abstimmung ausgeklammert, liegt das daran, dass Krimtataren und Ukrainer der Urne fernblieben. Sie hätten für die Beibehaltung des Status quo stimmen können, doch sie wollten das Referendum, das sie für illegal halten, nicht akzeptieren. Die Krim-Krise zerrüttet die Beziehungen Russlands zum Westen. Was liegt Moskau an der Halbinsel? Für die meisten Russen ist die Krim nach ihrer Angliederung an die Ukraine 1954 immer eine russische Insel geblieben. Durch ihre Rolle in der Vergangenheit hat sie eine sehr hohe symbolische Bedeutung. Die Krise in Kiew bot nun die Möglichkeit, die territorialen Verhältnisse neu zu regeln. Bleibt es folglich bei der Krim? Was ich aus der Ostukraine höre, gibt mir sehr zu denken. Wenn Moskau versuchen wird, russisch geprägte Gebiete von der Ukraine loszueisen, hat das eine ganz andere Qualität. Denn dort sind die Verhältnisse weniger eindeutig als auf der Krim. Also beobachten Sie eine zunehmend imperialistische Politik Moskaus? Putin verspricht der russischen Bevölkerung zwei Dinge: wirtschaftliche Stabilität und eine machtpolitische Wiederherstellung des sowjetischen Imperiums. Das Auftreten Russlands als Grossmacht ist psychologisch wichtig, denn vielen Russen bleiben die 90er-Jahre als eine Zeit der Demütigung in Erinnerung. Zu diesem Auftreten gehört für Russland, Gebiete wie die Ukrai­ne oder Weissrussland im eigenen Machtbereich zu halten. Das kann über eine eurasische Zollunion geschehen, wofür es schon Pläne gibt. Aber auch über weitere Annektierungen. Was kann die Ukraine unternehmen? Relativ wenig. Sie kann die eigenen Verhältnisse klären und stabilisieren mit einer dauerhaften Regierung. Ansonsten liegt der Ball bei der Europäischen Union und den USA. Deren oberstes Ziel muss sein, die Referendumsabstimmung im Herbst zu wiederholen. Aber dann mit internationalen Beobachtern und der Variante, für den Verbleib in der Ukraine bei maximaler Autonomie stimmen zu können. Ist das mit Sanktionen zu erreichen? Russland ist in dieser Hinsicht nicht unverletzlich. Allerdings sind viele Massnahmen mit Problemen für Europa verbunden, denken wir an Öl und Erdgas. Konsequent ausgeführt, könnten Sanktionen die Krim-Frage zumindest auf Eis legen, bis sich die Lage beruhigt hat. Die EU muss die Anbindung der Krim Moskau so teuer wie möglich machen. Nur so kann die EU signalisieren, dass sie ein ähnliches Vorgehen in der Ostukraine keinesfalls tolerieren würde. Wiederum dürfen dabei die Interessen der Bevölkerung auf der Krim nicht ausser Acht gelassen werden. Muss Brüssel die Bereitschaft zeigen, die Ukraine in die EU aufzunehmen? Wenn die EU das Land stabilisieren will, muss sie Angebote machen – zunächst finanzieller Art, mittelfristig aber in politischer Hinsicht. Nach der Orangen Revolution waren viele Ukrainer frustriert, dass die EU nicht bereit war, sie aufzunehmen. Erst dadurch ist Janukowitsch ins Amt gewählt worden. Kann von einer Rückkehr des Kalten Kriegs die Rede sein? Wir stehen an der Schwelle, aber dazu würden schon mehr Konflikte gehören. Die gegenseitigen wirtschaftlichen Interessen sind sehr stark. Europa hat ein grosses Interesse daran, mit Russland im Gespräch zu bleiben. *Felix Müller ist Privatdozent für Geschichte Osteuropas an der Humboldt-Universität zu Berlin.

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