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Auf der Suche nach der verlorenen Zeit ANALYSE

Paris. Die Franzosen fragen sich, ob Linkspräsident Hollande mit seiner Wirtschaftspolitik rechtsumkehrt macht. Und war­um das erst jetzt erfolgt.

Wahlversprechen halten in Paris zwei Jahre. So lange nähren französische Präsidenten jeweils die Illusion, unter ihnen werde alles besser. Bis die Realität obsiegt. Das war so 1983, als François Mitterrand seine generöse Sozialpolitik abrupt korrigierte; Jacques Chirac musste 1997 sogar Neuwahlen ausschreiben und Nicolas Sarkozy 2009 seine Steuergeschenke für begüterte Franzosen zurücknehmen.

Auch François Hollande geht im verflixten zweiten Amtsjahr über die Bücher. In seiner Neujahrsansprache hatte er erklärt, die Steuern – die er 2013 selber massiv erhöht hatte – seien in Frankreich «zu hoch». An der Pressekonferenz am Dienstag präzisierte er, dass er vor allem die Unternehmen entlasten wolle. 50 Milliarden Euro will er ihnen steuerlich nachlassen, dar­un­ter die Familienzuwendung, die immerhin 5,4 Prozent aller Unternehmensabgaben ausmacht. Hollande redete nicht um den Brei herum und erklärte, nur eine solche «Politik des Angebots» sichere die internationale Wettbewerbsfähigkeit der französischen Wirtschaft.

Die Reaktionen waren gestern gespalten. Jean-Luc Mélenchon von der Parti de Gauche, der Linkspartei, lastet Hollande an, er werfe das Steuer «nach rechts» herum. Auch die Sozialistin Marie-Noëlle Lienemann spricht von einer «Wende» in Richtung «Austeritätspolitik». Die gemässigte Gewerkschaft CFDT sieht die Kurskorrektur hingegen positiv und meint, die Firmenabgaben lägen in Frankreich immer noch höher als in Deutschland. Auch auf der Rechten loben einzelne Stimmen wie Ex-Premierminister Jean-Pierre Raffarin Hollandes «Luzidität».

Und Hollande selbst? Gefragt, ob er eigentlich Sozialdemokrat – ein in Frankreich verpöntes Wort – oder Sozialist sei, erwiderte er: «Ich bleibe Sozialist. Und ich bin Sozialdemokrat.» Das birgt eine gehörige Portion Selbstkritik, namentlich angesichts seines Misserfolges, die elfprozentige Arbeitslosigkeit einzudämmen. Hollande muss sich die Frage gefallen lassen, war­um er mit seinen Ankündigungen bis jetzt zugewartet hat. Frankreich hat dadurch in der aktuellen Krise zwei Jahre verloren.

Auf der Suche nach der verlorenen Zeit muss sich Hollande nun sputen, um den Rückfall der französischen Wirtschaft zu stoppen. Denn während sich in allen grossen Nachbarländern wie England, Deutschland, Italien und Spanien ein gewisser Aufschwung abzeichnet, stagniert Frankreich weiterhin: Auch für 2014 rechnet die Arbeitslosenkasse Unedic mit 60 000 zusätzlichen Joblosen, wie sie diese Woche erklärte.

Deshalb verlangt Hollande von den Firmen im Gegenzug zur Steuerentlastung eine massive Schaffung von Arbeitsplätzen. Der Unternehmer- verband Medef ist bereit, binnen drei Jahren eine Million Stellen zu schaffen. Ob er dieses Versprechen halten kann, muss sich allerdings erst weisen.

Offen ist auch die Finanzierung der hollandeschen Massnahmen. Er nannte zwar mehrere Ansätze wie die Entschlackung der Kranken- und Sozialversicherung. Mit Rücksicht auf seine Wähler werde es Hollande aber kaum gelingen, die Staatsausgaben im gewünschten Masse abzubauen, meint der Ökonom Thomas Piketty: «Er wird eher das Haushaltdefizit schlittern lassen.» Die EU ist gewarnt.

François Hollande zeigt sich selbstkritisch

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