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Aus dem Ständerat soll ein Stände- und Städterat werden

Mehr Gewicht für die Städte: Zürichs Stadtpräsidentin Corine Mauch macht einen weiteren Vorstoss für eine Vertretung der Städte im Ständerat. Gemeinden mit über 100'000 Einwohnern sollen ihrer Ansicht nach in der kleinen Kammer einen eigenen Abgeordneten stellen.

Seit 1848 habe sich am politischen System der Schweiz kaum etwas geändert, stellte Mauch in einem Interview mit der Westschweizer Sonntagszeitung "Le Matin Dimanche" fest. Die Region Zürich repräsentiere heute aber 20 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Obwohl einige Quartiere alleine gleich viele Einwohner wie der Kanton Uri hätten, habe Zürich dennoch nur zwei Ständeratssitze.

Es gehe nicht nur um die wirtschaftliche Kraft. Soziale Entwicklungen begännen mehrheitlich in den Städten, sagte sie weiter. Als Beispiel nannte sie die Drogenpolitik, die in den 1990er Jahren als Reaktion auf Zürcher Probleme auf nationaler und sogar internationaler Ebene zum Vorbild geworden sei.

Mauch gibt sich allerdings realistisch: Heute gebe es keine Mehrheit für eine Städtevertretung im Ständerat. Manchmal brauche es aber eben etwas Zeit für eine Veränderung. Das habe sich schon bei der Einführung des Frauenstimmrechts gezeigt, fügte sie an.

Die Forderung nach einem Ständeratssitz für die Städte ist in den vergangenen Jahren regelmässig laut geworden. Unter anderen brachte schon der Berner Stadtpräsident Alexander Tschäppät die Idee ins Spiel. Der Nationalrat lehnte eine entsprechende parlamentarische Initiative Ende 2010 deutlich mit 113 zu 41 Stimmen ab.

(sda)

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