Berset will mehr Geld für die Kulturförderung

Sie ist ein kompliziertes Unterfangen, die eidgenössische Förderung der Künste: Die Kultur wird weit gefasst – und der Bund betritt deshalb kantonale Hoheitsgebiete wie die Bildung. Bundesrat Alain Berset versuchte deshalb gestern vor den Medien, Probleme mit der Subsidiarität verbal zu entschärfen. Zwar strebt er eine «gut koordinierte Kulturpolitik» von Bund, Kantonen und Gemeinden an. Und trotzdem soll der Bund keinem ins Gärtchen trampeln. Der 2011 ins Leben gerufene «Nationale Kulturdialog» sorge dafür, dass beides möglich ist. Er soll intensiviert werden.

Jugend und Musik

Die Schulmusik ist ein Beispiel für ein mögliches Machtgerangel. 2012 nahm das Volk den Verfassungsartikel zur Jugendmusikförderung an. Nun möchte der Bund nach dem Vorbild von Jugend+Sport ein Jugend+Musik-Programm ausarbeiten. Bundesrat Berset begründete den Anstieg der Ausgaben um 3,4 Prozent auf 1,12 Milliarden Franken denn auch mit neuen gesetzlichen Vorgaben von Volk und Parlament. Der grösste Brocken geht aber an den Film: 253,9 Millionen Franken soll die Branche von 2016 bis 2020 erhalten. Das Geld soll laut Berset unter anderem dafür sorgen, dass Schweizer Filme und Koproduktionen möglichst umfassend in der Schweiz hergestellt werden. Mit dem «FiSS – Film Standort Schweiz» wird ein Instrument dafür geschaffen. 142,7 Millionen sollen in den Heimatschutz und in die Denkmalpflege fliessen. Mit Festivals soll das Lesen gefördert werden. Auch die Schweizerschulen im Ausland und die Pro Helvetia erhalten mehr Geld. Letztere soll 210,9 Millionen Franken erhalten, 18 Prozent mehr als bisher.

Förderung des Italienisch

Weiter will der Bundesrat den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. In diesem Zusammenhang sollen die italienische Sprache und die italienische Kultur ausserhalb der italienischen Schweiz vermehrt unterstützt werden. Ohne signifikante Anreize des Bundes drohe beispielsweise die Literatur nur im jeweiligen Sprachraum wahrgenommen zu werden. Der Schweizer Städteverband begrüsst die Kulturbotschaft des Bundes. «Die Vorlage bringt einen deutlichen kulturpolitischen Gestaltungswillen zum Ausdruck», schreibt er in einer Medienmitteilung. Hervorzuheben seien die verstärkte Filmförderung und Massnahmen der kulturellen Teilhabe. Doch der Städteverband rühmte nicht ohne Vorbehalt: «Bedauerlich bleibt allerdings, dass der Bundesrat weiterhin keine nationale Versicherungslösung für Leihgaben für Museen vorsieht.»

«Endlich ein Plan für Kultur»

Der Berner SP-Nationalrat Matthias Aebischer, der auch den Branchenverband Cinésuisse präsidiert, ist erfreut über die Vorlage: «Zum ersten Mal habe ich das Gefühl, dass der Bundesrat einen Plan für die Kultur hat.» Weniger Wohlwollen gab es bei der SVP: «Wir müssen haushälterisch mit den Ausgaben umgehen – gerade bei der Kulturförderung, die eher gekürzt werden sollte», sagt die Berner SVP-Nationalrätin Nadja Pieren.

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