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Biden kritisiert bei Japan-Besuch Chinas Vorstoss im Inselstreit

US-Vizepräsident Joe Biden bemüht sich im Streit um den Luftraum über dem Chinesischen Meer um Entspannung. Zum Auftakt seiner Asien-Reise warnte der Stellvertreter von US-Präsident Barack Obama am Dienstag in Tokio vor einer Eskalation des Konflikts.

Dabei übte Biden deutliche Kritik an China. Die USA seien "tief besorgt" über Chinas "Versuch, einseitig den Status Quo in der Region zu ändern", sagte der US-Vizepräsident nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Tokio.

Chinas neue Luftüberwachungszone habe neue Spannungen in Asien verursacht und das Risiko von Fehlkalkulationen erhöht. Vor seiner Weiterreise nach Peking rief Biden zu "wirksamen Kommunikationskanälen" zwischen Japan und China auf, um das Risiko einer Eskalation des Streits zu senken.

Das Sicherheits-Bündnis zwischen Japan und den USA werde weiter "eine Schlüsselrolle für Frieden und Sicherheit in Asien spielen", sagte Abe bei einer Pressekonferenz. Am Mittwoch und Donnerstag wird Biden in Peking die chinesische Führung treffen. Anschliessend will er nach Seoul weiterreisen.

Seite an Seite

Abe erklärte in seinem Gespräch mit Biden, Japan wolle das Verhältnis zu seiner Schutzmacht USA intensivieren. Die Politik sowie militärischen Operationen Japans und der USA würden sich wegen Chinas Zone nicht ändern, sagte Abe laut der Nachrichtenagentur Kyodo.

China hatte am 23. November ein mit Japan umstrittenes grosses Seegebiet im Ostchinesischen Meer zur Luftverteidigungszone erklärt. Seitdem sollen sich ausländische Flugzeuge in diesem Luftraum bei chinesischen Behörden anmelden und ihre Flugdaten mitteilen.

Die Zone überlappt sich mit schon lange bestehenden Luftüberwachungsgebieten Japans sowie Südkoreas in der Region. Experten warnen deswegen vor Missverständnissen und versehentlichen Zwischenfällen.

Kampfflugzeuge in Kontrollzone

Japan und die USA wiesen Chinas Anspruch zurück und liessen Kampfflugzeuge durch die Zone patrouillieren. Allerdings toleriert Washington, wenn US-Fluggesellschaften Flüge durch die von Peking beanspruchte Kontrollzone in China anmelden, obwohl es offiziell das Überwachungsgebiet ablehnt.

Dies hatte zunächst für Irritationen in Japan gesorgt, da Tokio von seinen eigenen Fluggesellschaften fordert, Chinas Regeln zu ignorieren. Es gebe jedoch keinen Dissens mit USA in der Frage, wie mit Chinas Militärzone umzugehen sei, betonte der japanische Transportminister Akihiro Ota am Dienstag.

Weiteres Thema bei dem Treffen zwischen Biden und Abe war ein geplantes transpazifisches Freihandelsabkommen (TPP) unter US-Führung.

Biden deutete dabei nach Angaben von Kyodo an, dass Japan bei den Verhandlungen über eine Marktöffnung seines Agrarsektors und bei Autos Kompromissbereitschaft zeigen müsse. Das Abkommen könnte von Mitgliedsstaaten harte Entscheidungen erfordern, sagte Biden.

(sda)

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