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Bis an die Schmerzgrenze

von Jakob Bächtold Dem Budget der Stadt tut es offensichtlich gut, wenn es ab und zu ausgemistet wird. Geht man die Liste der gestern vorgestellten Sparprojekte durch, reibt man sich da und dort die Augen: 13 000 Franken weniger für Übernachtungen in Kaderseminaren, 15 000 Franken weniger für einen Behördenapéro, 100 000 Franken weniger für ein Ener­gie­label … Solche Einsparungen tun nicht weh. Man fragt sich, war­um diese Ausgaben in den Budgetrunden nicht längst weggekürzt worden sind. Das Personal muss einen grossen Teil der Sparmassnahmen tragen. Nächstes Jahr erhalten die städtischen Angestellten weder Stufenanstieg noch Teuerungsausgleich. Spüren wird das Personal auch den Abbau von rund 30 Stellen, denn die Arbeit wird nicht weniger. Aber: Gleichzeitig saniert die Stadt die Pensionskasse der Stadtangestellten grosszügig – das wahrscheinliche Ja an der Urne am 9. Juni vorausgesetzt. In diesem Kontext sind die Personalmassnahmen zumutbar. Der Stadtrat hat einen ersten Pflock in der Spardebatte eingeschlagen. Er hat den Sparauftrag des Parlaments ernst genommen und das Budget bis ins Detail durchforstet. Und er scheut nicht vor unpopulären Entscheiden zurück. Dass er eine Steuererhöhung noch ausklammert, ist taktisch klug. So muss die Spardebatte erst einmal auf sachlicher Ebene geführt werden. Der Stadtrat hat gezeigt, dass er bereit ist, bis an die Schmerzgrenze zu sparen. Wo diese genau liegt, muss er nicht alleine festlegen, da stehen die Parteien mit in der Pflicht.

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