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Bosnien verharrt in ethnischer Teilung

sarajewo. Als wäre der Krieg nicht vor 17 Jahren, sondern erst vor 17 Tagen zu Ende gegangen: Die Kommunalwahlen haben die tiefe ethnische Teilung Bosnien-Herzegowinas erneut bestätigt.

Angetreten waren am Sonntag zwar auch Kandidaten anderer Parteien sowie Unabhängige, doch dominieren nach wie vor die ethnisch definierten Parteien. Nach vorläufigen Ergebnissen bleiben von den 78 Gemeinden der bosnisch-kroatischen Föderation 34 in den Händen der muslimischen SDA (einschliesslich der Hauptstadt Sarajewo) sowie der beiden Kroatenparteien HDZ und HDZ 1990, die sich in 17 Kommunen behaupteten. Die prowestliche sozialdemokratische SDP von Aussenminister Zlatko Lagumdzija gewann in elf Gemeinden (plus 3), verlor aber mit Novi Grad den stärksten Wählerbezirk Sarajewos.

In der Mehrheit der 58 Gemeinden der Republika Srpska (RS) bleiben erwartungsgemäss die serbischen Parteien an der Macht. Doch bescherten die Wähler der seit Jahren regierenden SNSD des Präsidenten Milorad Dodik eine schwere Schlappe: Von ihren 41 Bürgermeisterposten konnte sie nur 14 retten, während die SDS, die Partei des vor dem Uno-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag angeklagten früheren Kriegspräsidenten Radovan Karadzic, 29 eroberte. Möglicherweise kommt Dodiks aggressive Abspaltungsrhetorik – er kündigt mindestens einmal wöchentlich die Unabhängigkeit der RS an – doch nicht so gut an wie er glaubt.

Am sichtbarsten ist der ethnische Graben in Srebrenica, jenem Städtchen, das 1995 durch das Massaker an 8000 muslimischen Bosniaken zum Symbol des Völkermords auf europäischem Boden wurde. Srebrenica im Osten der RS hatte stets muslimische Bürgermeister. Doch stand die Wiederwahl des Amtsinhabers Camil Durakovic auf der Kippe. Denn erstmals durften muslimische Flüchtlinge nicht in ihren neuen Wohnorten wählen. Um zu verhindern, dass die Erinnerung an das grösste Kriegsverbrechen in Europa seit 1945 unter serbischer Verwaltung unterdrückt wird, haben Hunderte vertriebener Bosniaken ihren Wohnsitz in der Heimatstadt registrieren lassen, um wählen zu können.

Nach vorläufigen Ergebnissen dürfte Durakovic, der als Jugendlicher das Massaker überlebte, die Wiederwahl knapp geschafft haben. «Das war für uns die wichtigste Wahl seit Kriegs­ende», sagte der erst 33-jährige parteilose Bürgermeister. Seine serbische Gegenkandidatin Vesna Kocevic hatte die Unterstützung von RS-Präsident Dodik, der den Völkermord in Srebrenica weiterhin leugnet.

Blockade in Mostar

Eine Problemstadt ist nach wie vor auch die geteilte herzegowinische Provinzmetropole Mostar: Dort blieben die Wahllokale überhaupt geschlossen. Denn Bosniaken und Kroaten hatten sich zuvor weder auf eine Neuregelung der Wahlsprengel noch auf einheitliche Wahllisten einigen können. Bereits nach der letzten Kommunalwahl 2008 musste der internationale Repräsentant Valentin Inzko den Bürgermeister ernennen, nachdem sich die Parteien 15 Monate lang nicht auf einen Kandidaten hatten einigen können.

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