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Budgetprognose ist weniger rosig

Der Stadtrat hat sich drei Tage in die Klausur zurückgezogen, um neuste Zahlen aus der Finanz- abteilung zu studieren und den Umzug der Verwaltung zu planen.

Die Nähe zum Wasser sei gut gewesen, um nach anstrengenden Sitzungen den Kopf abzukühlen, berichtet Stadtpräsident Ernst Wohlwend (SP). Und der Bodensee sei eine gute Umgebung, um sich zwischendurch auch einmal den nötigen Weitblick zu verschaffen, sagt er. Die sieben Mitglieder der Regierung weilten in den letzten drei Tagen in Horn am Bodensee. Die traditionelle Klausurtagung am Ende der Sommerferien wurde in diesem Jahr dazu genutzt, aktuelle Zahlen aus dem Finanzdepartement zu studieren, das weitere Vorgehen im Pensionskassendossier zu besprechen und den Umzug der Stadtverwaltung in das neue Verwaltungsgebäude Superblock, das derzeit auf dem Sulzerareal gebaut wird, voranzutreiben.

Für das Jahr 2012 hatte der Stadtrat ursprünglich einen Einnahmenüberschuss budgetiert. Fünf Millionen Franken hatte Finanzvorsteherin Verena Gick (FDP) im September letzten Jahres als Zielgrösse genannt. Nun zeigt sich, dass das Ergebnis vermutlich etwas weniger gut ausfallen wird, wenn die Rechnungsbücher Ende dieses Jahres auch effektiv geschlossen werden. «Vermutlich wird der Überschuss leicht tiefer sein», sagt Wohlwend. Immerhin wird aber noch mit einem positiven Resultat gerechnet. Im Finanzamt hat man festgestellt, dass in diesem Jahr weniger Steuern eingenommen werden als erwartet. Zurzeit geht man davon aus, dass rund sechs Millionen Franken weniger in die Stadtkasse fliessen.

Zahlen noch ohne Gewähr

Laut Stadtpräsident Wohlwend ist es aber noch zu früh, um spezifische Gründe für diese Einnahmenminderung auszumachen. So seien diese etwa nicht eindeutig mit der Wirtschaftslage zu erklären, zumal die Zahlen bis Ende Jahr noch ändern könnten. So könnten beispielsweise die Einnahmen aus den Grundstückgewinnsteuern noch nach oben klettern, im ersten Halbjahr wurden nur wenig Handänderungen vorgenommen. Weitere Gründe für die schlechtere Prognose für die Stadtkasse sind höhere Aufwendungen für die Sozial- und Erwachsenenhilfe.

Die Stadtregierung hat in den Klausursitzungen auch am Projekt «Fokus» gearbeitet: Es wurde grob festgelegt, wo die verschiedenen Bereiche der Verwaltung ihre Büros im Superblock beziehen werden. Genauere Informationen zum Belegungsplan für das neue Gebäude lieferte der Stadtrat in seiner gestrigen Medienmitteilung aber noch keine. Wohlwend versicherte aber, dass das Vorhaben, das dank besseren Arbeitsabläufen auch Einsparungen mit sich bringen soll, «gut unterwegs» sei.

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