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Bürger widersetzen sich Behörde

Die gesäten Zweifel haben Folgen: Die Steuererhöhung von 96 auf 98 Prozent ist vom Tisch. Die Gemeindeversammlung in Embrach hat den Antrag des Gemeinderats knapp abgelehnt.

Gemeindepräsident Erhard Büchi hat die Embracher Gemeindeversammlung vom Montagabend unter das Motto «Brücken bauen» gestellt. «Brücken baut man am besten von beiden Seiten», sagte Büchi. «Damit wollen wir heute beginnen.» Eine knappe Mehrheit der 185 anwesenden Stimmberechtigten war anderer Meinung. Sie hat die angepeilte Steuererhöhung von 96 auf 98 Prozent abgelehnt. Damit muss sich der Gemeinderat zum zweiten Mal innert kurzer Zeit der Bevölkerung beugen. Erst Ende November hatte sie die Vorlage zur Sanierung im Schulhaus Ebnet deutlich bachab geschickt. Nun stellte Büchi den Voranschlag 2014 als ein «ausgeglichenes Budget» vor, das dank «intensiven Sparrunden» erreicht werden konnte. Opposition kam von Peter Eggenberger, Präsident der Rechnungsprüfungskommission (RPK). Die Steuererhöhung sei mit dem Schulhausprojekt gekommen, sagte er. «Nun ist das Projekt weg und die zwei Prozent bleiben. Das ist keine nachhaltige Finanzplanung.» Die RPK hat deshalb beantragt, den Steuerfuss auf 96 Prozent zu belassen. Vorschlag verfing nicht Weiter attackierte Eggenberger zwei anstehende Investitionen: die Klubhaussanierung beim FC Embrach (250 000 Franken) und die Sanierung der WC-Anlage beim Bahnhof (120 000 Franken). Für solche Ausgaben sei ein Zen­trumslastenausgleich notwendig. Denn zum einen seien über die Hälfte der Fussballspieler Auswärtige aus dem Embrachertal. Zum anderen stehe auf dem SBB-Schild nicht ohne Grund: Embrach-Rorbas. «Wir wollen das ‹Geschäft› der anderen nicht finanzieren.» Ob Eggenbergers Angriffs fragte Gemeindepräsident Büchi rhetorisch: «Sind wir jetzt an der Embracher Gemeindeversammlung oder im Deutschen Bundestag?» Es reize ihn, nun ebenfalls auszuholen gegen die Ausführungen der RPK, die weit über ihre Aufgaben hinausgingen, sagte er. «Der Zen­trumslastenausgleich ist keine Erfindung der RPK», sagte Büchi. Der Gemeinderat habe den anderen Talgemeinden bereits vorgeschlagen, sich mit 10 Franken pro Einwohner und Jahr an den Zen­trumslasten Embrachs zu beteiligen. Der Vorschlag verfing aber nicht. Hingegen sei eine Beteiligung für das Bahnhof-WC eingefädelt. Zu wenig Stimmenzähler Die Stimmbürger wetterten anschliessend in zahlreichen Voten gegen die Steuererhöhung: «Wer zieht nach Embrach, wenn die Steuern so hoch sind wie in der Stadt Zürich?» – «Jetzt sind es zwei Prozent. Wie viele nächstes Jahr?» – «Wir haben einen jährlichen Beitrag für den FC Embrach eingeführt, damit solche Zulagen nicht mehr nötig sind.» Ein Votant setzte sich für die Behörden ein: «Die Gemeinderäte wollen fast alle wiedergewählt werden. Sie würden die Steuern nicht erhöhen, wenn es nicht wirklich nötig wäre.» Applaus aus der Versammlung gab es regelmässig und für Voten beider Seiten. Eine Mehrheit war bis zuletzt nicht auszumachen – das galt auch für die Abstimmung. Für die 175 Stimmberechtigten, die sich in einer erneuten Zählung als deren 185 herausstellten, waren zwei Stimmenzähler gewählt. Zu wenig: Das erste Abstimmungsergebnis konnte nicht stimmen, weil zu viele Stimmen abgegeben oder gezählt worden waren. Nach der dritten Wiederholung stand dann fest: Die Gemeindeversammlung hat sich mit 89 zu 92 Stimmen gegen die Steuererhöhung auf 98 Prozent ausgesprochen.

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