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Bundesrat will die Soldaten wieder voll ausrüsten

Die Armee soll kleiner und zugleich schlagkräftiger werden. Der Bundesrat hat gestern die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee verabschiedet.

Die Truppenstärke der Schweizer Armee soll auf 100000 Mann halbiert werden. Diese sollen dafür voll ausgerüstet, besser ausgebildet und rasch zu mobilisieren sein. Das sind die wichtigsten Ziele in der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee (WEA), die der Bundesrat gestern verabschiedet hat. Für den Zeitraum von 2017 bis 2020 sollen der Armee 19,5 Milliarden Franken zur Verfügung gestellt werden. Mit diesen 4,875 Milliarden pro Jahr hat sich der Bundesrat für einen Kompromiss entschieden. Denn ursprünglich wollte er 4,7 Milliarden pro Jahr für die Armee ausgeben. Das Parlament verlangte aber 300 Millionen Franken mehr. Langfristig soll der Ausgabenplafond denn auch 5 Milliarden Franken betragen. In den nächsten Jahren liege der konkrete Finanzbedarf der Armee aber darunter, weil viele Rüstungsvorhaben eine lange Vorlaufzeit hätten, begründet der Bundesrat seinen Kompromiss.

Höchstens 225 Diensttage

Die Armee solle kleiner, aber schlagkräftiger werden, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer gestern vor den Medien in Bern. Mit der Halbierung der Truppenstärke einher geht eine Verringerung der Zahl der Waffenplätze, Flugplätze, Unterkünfte und weiterer Einrichtungen. Aufgehoben werden etwa die Waffenplätze Lyss, Freiburg und Genf sowie die Flugplätze Dübendorf, Sitten und Buochs. Auf die Sperrstellungen und die Festungsartillerie soll gänzlich verzichtet werden. Pro Jahr sind statt drei noch zwei Rekrutenschulen vorgesehen, die zudem von 21 auf 18 Wochen verkürzt werden. Wiederholungskurse sollen in der Regel nur noch 13 Tage dauern. Ein Soldat soll künftig statt 260 noch maximal 225 Diensttage leisten müssen. Mit der WEA würden die Leistungen wieder mit den Ressourcen in Einklang gebracht, erklärte Armeechef André Blattmann. Er zeigte sich überzeugt, dass die Armee durch Reformen in den folgenden Bereichen an Schlagkraft gewinne: • Künftig soll die gesamte Truppe wieder vollständig ausgerüstet sein. Bestehende Lücken sollen geschlossen werden. Bis Ende Jahr will Maurer dem Bundesrat konkrete Vorschläge machen, welche Rüstungsgüter bis 2020 beschafft werden sollen. • Durch die Einführung eines neuen Mobilmachungssystems soll die Bereitschaft der Armee verbessert werden. Innerhalb von 10 Tagen sollen 35000 Armeeangehörige einsetzbar sein. Heute würde dies Wochen dauern. Das nötige Material soll in Zeughäusern bereitstehen. • Eine stärkere Regionalisierung durch die Bildung von vier Territorialdivisionen soll die Zusammenarbeit mit den zivilen Behörden verbessern. • Schlagkräftiger werden soll die Armee schliesslich durch eine bessere Ausbildung insbesondere der Milizkader. Vorgesehen ist, dass diese wieder die gesamte Rekrutenschule absolvieren, anstatt vorzeitig an eine Kaderschule zu wechseln.

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