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China führt erstmals Korruptionsverfahren in höchstem Machtzirkel

China hat erstmals ein Korruptionsverfahren gegen ein ehemaliges Mitglied des höchsten Machtzirkels im Land eingeleitet. Gegen den Ex-Sicherheitschef Zhou Yongkang wird ermittelt.

Das berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Nie zuvor ist einem früheren oder amtierenden Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Prozess gemacht worden.

Der bis November 2012 für Sicherheit zuständige Zhou Yongkang hatte nicht nur mehr Befugnisse, sondern auch mehr Einfluss als andere. Unter seiner Ägide wurde der gewaltige Sicherheitsapparat weitreichend ausgebaut.

Zhou Yongkang stützte sich auf ein grosses Netz von Gefolgsleuten aus seiner Zeit als Spitzenmanager der staatlichen Ölindustrie, als Parteichef der Provinz Sichuan, als Polizeiminister und dann als mächtiges Mitglied im Politbüro. Aber sehr viele seiner alten Vertrauten sind in den vergangenen Monaten selbst zum Ziel von Korruptionsermittlungen geworden.

Kurz nach seinem Amtsantritt vor mehr als einem Jahr hatte Staats- und Parteichef Xi Jinping eine grossangelegte Anti-Korruptions-Kampagne angestossen.

Der neue Präsident will sowohl gegen "Fliegen" als auch mächtige "Tiger" vorgehen - womit er korrupte Funktionäre sowohl auf unterer als auch auf höchster Ebene meint. Seitdem sind Dutzende mächtiger Staatskonzerne ins Visier geraten. Viele mächtige Funktionäre sind in den vergangenen Monaten über Korruptionsermittlungen gestürzt.

(sda)

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