Zum Hauptinhalt springen

China lehnt Abschaffung umstrittener Militärzone ab

China hat die Forderung der USA nach Rücknahme seiner umstrittenen Luftraumüberwachung im Ostchinesischen Meer zurückgewiesen. Die Errichtung der Zone gehöre zu Chinas Souveränität, wurde begründet.

Beim Besuch von US-Vizepräsident Joe Biden verteidigte die chinesische Führung ihre neue Militärzone in dem mit Japan strittigen Meeresgebiet als "rechtmässige Selbstverteidigung". In seinem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Mittwoch in der Grossen Halle des Volkes rief Biden zu gegenseitigem Vertrauen zwischen beiden Ländern auf.

Chinas Verteidigungsministerium forderte die USA und Japan auf, sich an die Luftraumüberwachung zu halten. Die Streitkräfte seien in der Lage, die Zone "wirksam" zu kontrollieren, sagte ein Sprecher in Peking. In der Zone verlangt China, dass sich ausländische Flugzeuge anmelden, identifizieren und den Anweisungen seiner Luftwaffe folgen.

Das Weisse Haus hatte Peking zuvor dazu aufgerufen, die Zone zurückzunehmen: "Die USA drängen China, die Identifikationszone zur Luftverteidigung nicht in die Tat umzusetzen." Chinas Aussenministerium wies die Forderung umgehend zurück. Die Errichtung der Zone "gehört zu Chinas Souveränität". Es sei eine notwendige Massnahme zur Selbstverteidigung, sagte der Sprecher Hong Lei vor Journalisten.

Aufruf zu Mässigung

Der US-Vizepräsident hatte die Errichtung der Zone eine "provokative Aktion" genannt. "Wir betrachten es als einseitiges Bemühen, den Status Quo im Ostchinesischen Meer zu verändern", sagte Biden nach einem Treffen mit Japans Ministerpräsidenten Shinzo Abe am Vortag in Tokio.

Die US-Streitkräfte wollen sich ohnehin nicht an Regeln halten. "Unsere Militärflugzeuge werden weiter normal fliegen, ohne auf die ADIZ (Identifikationszone zur Luftverteidigung) Rücksicht zu nehmen", sagte ein mitreisender US-Beamter vor Journalisten.

Die Lage in dem Gebiet ist angespannt, weil sowohl Japan als auch China Ansprüche auf eine Inselgruppe erheben, die chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannt wird und praktisch unter japanischer Verwaltung steht.

Der US-Vizepräsident rief China und Japan auf, Mechanismen zum Krisenmanagement und Kommunikationskanäle zu schaffen, um das Risiko einer Eskalation zu verringern. Er warnte vor Unfällen in der Zone, die sich mit ähnlichen, schon lange eingerichteten Überwachungsgürteln Japans und Südkoreas überlappt.

Chinas Warnung

In einer Erläuterung teilte ein Sprecher des Pekinger Verteidigungsministeriums mit, die Reaktion auf ausländische Flugzeuge in der Zone hänge davon ab, ob es sich um eine zivile oder militärische Maschine handle und wie gross die Bedrohung oder die Entfernung sei. "Kampfflugzeuge werden nicht benötigt, wenn sich herausstellt, dass ein einfliegendes Flugzeug keine Gefahr für uns darstellt, aber notwendige Überwachung muss gewährleistet werden."

"Wenn die Bedrohung durch einen Eindringling ein bestimmtes Ausmass erreicht hat, werden Militärflugzeuge zu einem angemessenen Zeitpunkt mobilisiert, um die Situation zu beseitigen", hiess es in einer englischen Übersetzung der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

Zum Abschluss seiner Ostasien-Reise wird der US-Vizepräsident am Donnerstag in Seoul erwartet.

(sda)

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch