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Das Aufwischen nach dem Tanzdebakel

Der Stadtrat bezeichnete den heftigen Polizeieinsatz vom Samstag gestern als «notwendig und zielführend», und er zeigt sich gesprächsbereit. Die Organisatoren der Tanzdemo finden: «Weitermachen.»

Der Gesamtstadtrat von Winterthur stärkte gestern den beiden Polizeikorps von Stadt und Kanton sowie der Sicherheitsvorsteherin Barbara Günthard-Maier (FDP) den Rücken. «Der Polizeieinsatz war notwendig und zielführend», heisst es in einer Mitteilung, wor­in auch den Sicherheits- und Rettungskräften gedankt wird. Der Stadtrat nimmt aber eine differenzierte Haltung bezüglich der Teilnehmenden ein. Er spricht von einem «harten Kern» unter den Tanzdemonstranten, der hohe Gewaltbereitschaft zeigte. Er akzeptiere Gewalttätigkeiten in keiner Weise, sei aber selbstverständlich bereit, auf Anliegen und Forderungen nach Freiräumen einzugehen – wenn diese «ernsthaft und friedfertig» vertreten würden. Die nach wie vor anonymen Organisatoren der Tanzdemo halten offenbar nichts von Gesprächen. «Weitermachen, jetzt erst recht. Wir fordern dazu auf, Emotionen und Inhalte wie, wo und wann auch immer zum Ausdruck zu bringen», schrieben sie schon vor dem Stadtratsmail auf Facebook. Und sie bezeichneten die Trennung der «friedlich tanzenden Guten» und «bösen gewaltbereiten Chaoten» als Spaltversuch. Verbaler Schlagabtausch Auf Facebook läuft die Demonstration derweil weiter. Seit Sonntag können die Gemeinschaften «Wir protestieren gegen Krawall, Zerstörung und Chaoten in Winti» und «Wir protestieren gegen die Polizeigewalt in Winterthur» anonym mit Klicks unterstützt werden. Über 2000 Personen finden den Einsatz der Polizei richtig, während ihn über 1900 Personen für übertrieben halten. Nur etwa 500 Personen hatten an der Tanzdemo effektiv teilgenommen. Auf beiden Seiten nehmen Benutzer auch persönlich Stellung. Es finden sich Augenzeugenberichte von Teilnehmern und Beobachtern der Demonstration, Diskussionen darüber, ob es überhaupt Demonstrationen braucht in einem System, das demokratische Mitspracherechte garantiere, und auch Vorwürfe, die Polizei habe angesichts des aufgefahrenen Personals und Materials ja gar nicht unverrichteter Dinge abziehen können und habe deshalb hart durchgegriffen. Zuletzt warfen die Befürworter des Polizeieinsatzes dessen Gegnern vor, sie hätten bei Facebook die Schliessung ihrer Seite verlangt. Wurfsteine von der Baustelle Nachforschungen des «Landboten» haben inzwischen gezeigt, dass die Steine, die gegen die Polizei geschleudert wurden, von einer Baustelle beim Salzhaus stammten. Zunächst war der Eindruck entstanden, Gewaltbereite hätten diese Wurfkörper an die Tanzdemo mitgebracht. Es handelt sich laut dem Baustellenleiter um «Betonklötzli, die als Abstandshalter für Armierungseisen dienen». Ein Palett voll Pflastersteinen blieb unangetastet, und die beiden konfiszierten Hämmer seien nicht aus seinem Lager, versicherte der Bauleiter. Macht es einen Unterschied, ob Demonstranten solche gefährlichen Wurfsteine mitbringen oder sie irgendwo auflesen. «Nicht wirklich», sagt Daniel Beckmann, Jurist und stellvertretender Stapo-Kommandant. «Der Umstand, ob ein Gegenstand von zu Hause mitgetragen oder vor Ort behändigt wurde, lässt höchstens gewisse Rückschlüsse auf die Planung der Tat zu.» Ein unabhängiger Jurist teilt Beckmanns Ansicht, strafrechtlich bestehe kein grosser Unterschied zwischen mitgebrachten und aufgelesenen Steinen. Schutzbrillen und Schutzmasken, die nach der Demo ebenfalls konfisziert wurden, heissen im Polizeijargon laut Beckmann «passive Bewaffnung» und würden «bei unfriedlichen Kundgebungen regelmässig eingesetzt». Verboten sind diese Schutzgeräte freilich nicht. Dasselbe gilt für den konfiszierten Vorschlaghammer. Doch werde man, so Beckmann, natürlich hellhörig, wenn ein solcher an einer Veranstaltung auftauche, deren einer der Slogans war «Mall richtig zuschlagen – archhöfe». Den bekannten Sachschaden von «wenigen Tausend Franken» hat laut Beckmann vor allem jene Gruppe verursacht, die nach Mitternacht durch die Altstadt zog. Von beschädigten Autos in der eigentlichen Kampfzone beim Salzhaus ist nichts bekannt.

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