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«Der Aufschwung ist da»

Paris. Zum Nationalfeiertag verspricht der französische Präsident François Hollande wirtschaftliche Besserung. Auf den Champs-Elysées muss er auch Pfiffe einstecken.

«Der Aufschwung ist da», erklärte Hollande bei einem Interview im Elysée-Palast. Das zweite Quartal werde in Sachen Wirtschaftswachstum «besser ausfallen als das erste». Zur Begründung nannte der 58-jährige Sozialist die industrielle Produktion und die leicht zunehmende Konsumlust der Franzosen.

Ökonomen konnten diese Angaben nicht bestätigen. Die industrielle Produktion nimmt nach einer Zunahme im April im bisher letzten Zählmonat Mai wieder ab. Auch der Binnenkonsum lahmt weiter. Hingegen erreichen die Staatsschuld und die Arbeitslosigkeit neue Rekordmarken. Das französische Statistikamt Insee rechnet 2013 mit einer kleinen Rezession von minus 0,2 Prozent.

Stellen für junge Arbeitslose

Dass Hollande so viel Optimismus versprüht, dürfte mit seinem zentralen Versprechen zu tun haben, die Kurve der Arbeitslosigkeit bis Ende Jahr umzukehren. Zu diesem Zweck lässt er über den Sommer Zehntausende von subventionierten Stellen für Jugendarbeitslose vorbereiten; sie sollen noch vor Jahresende einen Vertrag erhalten und damit in der Statistik aufscheinen.

Ökonomen zweifeln allerdings daran, dass dies genügen werde, um die zahllosen Fabrikschliessungen in der Industrie zu kompensieren – jeden Tag verlieren in Frankreich 3000 Menschen ihren Job. Umstritten ist auch die Wirkung anderer Reformen im Bereich Arbeitsmarkt und Renten. Um die ausufernden Sozialausgaben zu finanzieren, muss Hollande 2014 eventuell erneut die Steuern erhöhen, wie er erklärte. Das dürfte die Stimmung in Frankreich nicht verbessern. Zahlreiche Firmen geben zudem schon heute an, sie hätten wegen der hohen Staatsabgaben Konkurs gemacht.

Pfiffe und Buhrufe

Vor dem Interview zum Nationalfeiertag hatte Hollande die traditionelle Truppenparade in Paris abgenommen. Den Auftakt machte eine 60-köpfige Einheit aus Mali, wo rund 5000 französische Soldaten seit Januar Islamisten vertrieben haben. Auf der Ehrentribüne sassen neben Hollande der malische Interimspräsident Dioncounda Traoré und Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon. Letzterer vertrat die 12 600 Minusma-Blauhelme, die vor zwei Wochen in der malischen Hauptstadt den Stab von der französischen Armee übernommen hatten. 3200 französische Soldaten bleiben nach wie vor in Mali stationiert.

François Hollande bestritt ge­gen­über den ihn befragenden Journalisten, dass eine solche Militärintervention bald nicht mehr möglich sein werde, weil die Armee sparen müsse. Er garantiere dafür, dass das Militärbudget 2014 gleich bleibe wie heute, erklärte der Staatschef.

An der Truppenparade nahmen 4800 Mann teil, rund ein Zehntel weniger als in Vorjahren. Als Hollande im offenen Militärfahrzeug die Champs-Elysées hinunterfuhr, schallten ihm Pfiffe und Buhrufe entgegen. Sie stammten vor allem von Gegnern der Homo-Ehe, die im April mit den Stimmen der Rot-Grün-Koalition verabschiedet worden war.

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